Samstag, 27. Februar 2021

Dreyer: Kitas und Grundschulen starten am 22. Februar – Friseure können am 1. März öffnen

11. Februar 2021 | Kategorie: Familie, Finanzen, Freizeit & Hobby, Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Ratgeber, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis, Sonstiges, Südwestpfalz und Westpfalz

Malu Dreyer
Foto: Rolf H. Epple / Pfalz-Express

RLP – Nach der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch bleibt es den Ländern überlassen, wann sie Schulen und Kitas wieder öffnen. In Rheinland-Pfalz beginnen die Grundschulen am 22. Februar mit Wechselunterricht. Das teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag mit. 

Ab dem 22. Februar sollen die Klassen 1 bis 4 wieder zur Schule gehen. Die Klassen der Orientierungsstufe sollen im März „zügig“ folgen.

„Die Kinder und Jugendlichen haben eine große Last getragen, ebenso wie ihre Eltern. Corona-Schutzmaßnahmen bleiben wichtig. Wann immer möglich, sollen medizinische Masken getragen werden, Lüften und Hygienemaßnahmen müssen eingehalten werden. Aber da sind unsere Schulen sehr gut aufgestellt“, so Dreyer.

Die Ministerpräsidentenkonferenz und die Bundeskanzlerin sind zudem dem Vorschlag aus Rheinland-Pfalz und anderen Ländern gefolgt, Erzieher, Lehrer und weitere Beschäftigte in der Impfreihenfolge zu priorisieren. Man habe Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gebeten, das zu prüfen. Allerdings hatte Spahn vor zwei Tagen eine Veränderung der Impfreihenfolge noch abgelehnt. Dreyer hofft offenbar dennoch. „Wenn der Bundesgesundheitsminister die Impfverordnung kurzfristig ändert, werden wir in Rheinland-Pfalz den Beschäftigten in Kitas und Grundschulen noch vor Ostern ein Impfangebot machen.“

Schnelltests für Eigengebrauch schnell zulassen

Erzieher und Lehrer können sich schon jetzt anlasslos testen lassen. 215 Testeinrichtungen gibt es in Rheinland-Pfalz. Zusätzlich sollen nun Selbsttests für den Eigengebrauch vom Bund auf Zulassung geprüft und bei erfolgreicher Prüfung zugelassen werden. Der Bund müsse das Zulassungsverfahren beschleunigen, so Dreyer.

Am 1. März können Friseurbetriebe wieder öffnen

„Friseure erbringen besonders für viele ältere Menschen eine ganz wichtige hygienische Dienstleistung. Natürlich bleiben auch hier die Schutzmaßnahmen wichtig. Wir werden stufenweise vorgehen. Das gibt uns die Chance, immer zu prüfen, welche Folgen eine Öffnung hat“, sagte die Ministerpräsidentin.

Gemeint ist beispielsweise der praktische Unterricht und Prüfungen in Fahrschulen oder auch kleine Blumengeschäfte. Die sind in Nachbarbundesländern teilweise schon wieder geöffnet.

Öffnungsperspektiven 

Bund und Länder arbeiteten weiter an der Entwicklung nächster Schritte, um auch Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe eine realistische Perspektive zu geben, sagte Dreyer. Dazu finde am 3. März die nächste Besprechung statt.

7-Tagesinzidenz von 35 als Zielmarke für weitere Öffnungen wegen Virusmutationen

„Gerade, weil wir so wenige gesicherte Erkenntnisse über die Mutationen haben, müssen wir sehr vorsichtig sein.“

Daher sollen nächste Öffnungsschritte erst bei einer stabilen Landesinzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern erfolgen. „Dafür sehen wir die Öffnung des Einzelhandels und die Öffnung von Museen und Galerien vor. Um einen regen Reiseverkehr zwischen Ländern, in denen der Einzelhandel schon geöffnet wurde und denen, in denen er geschlossen bleiben muss, zu verhindern, sollen benachbarte Gebiete mit höheren Inzidenzen gemeinsame Vorkehrungen treffen, um länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden“, so die Ministerpräsidentin.

Außerdem werde man noch strikter in Hot-Spots gegensteuern. In Landkreisen und kreisfreien Städten,  die die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten könnten, würden umfangreiche weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz beibehalten oder ausgeweitet, damit eine entsprechend schnelle Senkung der Infektionszahlen erreicht werden könne.

Impfen bleibt Schlüssel bei der Öffnungsstrategie

In Rheinland-Pfalz wurden in nahezu allen Altenheimen Erstimpfungen vorgenommen. In den Alten- und Pflegeeinrichtungen sind 200 Hilfsorganisations-Teams im Einsatz und 460 Soldaten.

Aktuell haben fast 150.000 Menschen in Rheinland-Pfalz ihre Erstimpfung erhalten, das sind 3,6 Prozent der Bevölkerung. „Einer der Spitzenplätze bundesweit. Über 75.000 Menschen haben auch ihre Zweitimpfung bereits bekommen, gemessen an der Bevölkerungszahl so viele wie in keinem anderen Bundesland.“

Wenn der Bund kontinuierlich und ausreichend für Impfstoff sorge, könne man allen Bürgern spätestens bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot machen. Dies  sei nach dem Stand der aktuell von den Herstellern zugesagten Zulassungsdaten und Liefervolumen „erreichbar“.

Für das 1. Quartal präzisieren sich demnach die zu erwartenden Liefermengen. Vor allem BioNTech will mehr liefern als bisher kalkuliert. „Damit werden wir nun in die konkrete Impfplanung für März einsteigen können. Unser Ziel ist es, möglichst noch im März Jedem und Jeder der Prioritätsgruppe 1 ein Impfangebot zu machen. Details dazu werden wir in der kommenden Woche vorstellen,“ so Dreyer.

Wirtschaftshilfen

„Ganz klar ist: Unsere Unternehmen brauchen finanzielle Unterstützung und zwar schnell“, sagte die Ministerpräsidentin. Gestern habe der Bundeswirtschaftsminister die Überbrückungshilfe III online gestellt. Damit könnten jetzt unmittelbar Anträge gestellt werden: Abschlagszahlungen bis 100.000 Euro je Monat und maximal 400.000 Euro automatisiert für vier Monate beginnen.

Kulturschaffende seien besonders von der Pandemie betroffen, deshalb habe der Bund das Rettungs- und Zukunfts-Programm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet, die auch zügig zur Auszahlung gebracht werden solle. (red/cli)

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