
Foto: (c): Paul Schneider
RLP – CDU und SPD in Rheinland-Pfalz haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Das Papier trägt den Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“. Die Unterzeichnung fand im Mainzer Staatstheater statt.
Der CDU-Landesvorsitzende und künftige Ministerpräsident Gordon Schnieder bezeichnete den Vertrag als mehr als einen reinen Maßnahmenkatalog. „Diese einhundert Seiten sind uns Auftrag und eine tiefe Verpflichtung“, sagte er. Man übernehme Verantwortung für die Menschen im Land und wolle Rheinland-Pfalz mit einer stabilen Regierung stärken. Nun beginne die konkrete Arbeit.
Für die SPD erklärte der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (künftig SPD-Fraktionsvorsitzender), mit der Unterzeichnung starte die gemeinsame Regierungsarbeit. Die breite Zustimmung aus der Partei sei Rückhalt und zugleich Auftrag. In den kommenden Jahren gehe es darum, den Zusammenhalt zu stärken, die Wirtschaft zu modernisieren und Verbesserungen im Alltag zu erreichen. Rheinland-Pfalz brauche Stabilität, klare Prioritäten und pragmatisches Handeln.

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