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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Parteispitzen von Union und SPD, darunter Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, haben den schwarz-roten Koalitionsvertrag am Montag in Berlin feierlich unterzeichnet.
„Eine Große Koalition ist eine Koalition für große Aufgaben“, sagte Merkel vor der Unterzeichnung des Vertrags. Die Koalitionsverhandlungen seien von großer Fairness geprägt gewesen, erklärte SPD-Chef Gabriel. „Wenn wir die verabredete Politik umsetzen, können die nächsten vier Jahre gute Jahre für Deutschland werden“, so Bayerns Ministerpräsident Seehofer.
Der 185 Seiten lange Vertrag mit dem Titel „Deutschlands Zukunft gestalten“ war bereits nach der Einigung in den Verhandlungen zwischen Union und SPD vor knapp drei Wochen unterzeichnet worden – allerdings unter dem Vorbehalt der Zustimmung der SPD-Basis. Bei dem Mitgliedervotum hatte die Basis der Sozialdemokraten mit rund 76 Prozent für den Koalitionsvertrag gestimmt.
Am 17. Dezember soll Merkel vom Bundestag erneut zur Kanzlerin gewählt und ihre Regierung vereidigt werden. Es ist die dritte Amtszeit für Merkel, die seit 2005 Kanzlerin der Bundesrepublik ist. (dts Nachrichtenagentur)
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