Berlin  – Norbert Walter-Borjans hat seinen Rückzug von der SPD-Spitze angekündigt. Er sehe seine Mission als erfüllt an und verzichte auf eine weitere Kandidatur, sagte er der „Rheinischen Post“. „Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen“, so der scheidende SPD-Vorsitzende. Damit
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Menlo Park – Der Social-Media-Konzern Facebook heißt künftig „Meta“. Das teilte Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Donnerstagabend mit. „Um zu reflektieren, wer wir sind und was die Zukunft ist, die wir aufbauen möchten, bin ich stolz darauf, Ihnen mitteilen zu können, dass unser Unternehmen jetzt Meta ist“, sagte Zuckerberg. „Unsere Mission bleibt dieselbe – es geht
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Mönchengladbach- In der zweiten Runde des DFB-Pokals hat Borussia Mönchengladbach zuhause gegen den FC Bayern München mit 5:0 gewonnen und souverän die nächste Runde erreicht. Die Gladbacher wirkten von Beginn an deutlich wacher und nutzten einen schlampigen Pass von Davies durch Koné mit einem Schuss ins rechte Eck zur frühen Führung. Upamecano ließ in der
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Berlin  – Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schlägt Alarm bei der Migration. „Wir hatten vor zwei Tagen zum ersten Mal seit vielen Jahren am Tag über 1.000 Zuwanderer“, sagte Seehofer dem TV-Sender „Bild“. Wenn man das auf den Monat hochrechne, dann wisse man, dass da „dringender Handlungsbedarf“ bestehe. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzen sollte,
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Luxemburg  – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen im Zusammenhang mit der umstrittenen Justizreform zu einer täglichen Geldstrafe in Höhe von einer Million Euro verurteilt. Grund sei die bisherige Weigerung Warschaus, EuGH-Entscheidungen zur Justizreform umzusetzen, teilten die Luxemburger Richter am Mittwoch mit. Das Zwangsgeld ist an die EU-Kommission zu zahlen, bis die Forderungen des Gerichts
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Berlin  – SPD, Grüne und FDP wollen die Corona-Notlage als Grundlage für Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung „geordnet“ beenden. Das teilten die drei Parteien am Mittwoch mit. Demnach soll es eine Übergangsregelung geben. Die Feststellung einer epidemischen Lage nationaler Tragweite ende am 25. November, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese in der Bundespressekonferenz. Tatsache sei dabei, dass die Infektionszahlen
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Seattle  – Die Aussetzung von Patenten auf Corona-Impfstoffe hätte nach Auffassung von Bill Gates nicht zu einer weltweit gerechteren Verteilung geführt. „Das ist das Dümmste, was ich je gehört habe“, sagte der Milliardär „Zeit-Online“. Man werde Mitte 2022 „in Impfstoff schwimmen“. Ironisch fügte der Gründer der Bill- und Melinda-Gates-Stiftung, die weltweit Milliarden in Gesundheitsprogramme und
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Düsseldorf- Die Behörden in Nordrhein-Westfalen sind am Mittwoch im Rahmen eines Großeinsatzes gegen Mitglieder einer Geldwäsche-Bande vorgegangen. Landesweit wurden ab dem frühen Morgen 49 Objekte durchsucht, teilten die Behörden mit. Dazu zählen unter anderem Wohn- und Geschäftsräume sowie Lagerhallen. Die Ermittlungen führen das Landeskriminalamt NRW und das Zollfahndungsamt Essen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln. Beamte
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Berlin  – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat formal die Bundeskanzlerin und die Mitglieder der Bundesregierung entlassen – alle bleiben aber trotzdem geschäftsführend im Amt. „Bereits heute früh habe ich Sie, Frau Bundeskanzlerin, gemäß Artikel 69 Absatz 3 des Grundgesetzes ersucht, die Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Bundesregierung weiterzuführen“, sagte Steinmeier am Dienstag. Die Entscheidungen der
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Santa Fe  – Nach den tödlichen Schüssen an einem Filmset im US-Bundesstaat New Mexico laufen die Ermittlungen auf Hochtouren – und bringen neue Details hervor. Das Promi-Portal TMZ berichtet unter Berufung auf den Schauspieler Ian Hudson, am Filmset habe es einige Merkwürdigkeiten gegeben. So sei die Kamera in den Waffenszenen durch eine spezielle Barriere, bei
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München – Bayerns früherer Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Er befinde sich in häuslicher Quarantäne und habe nur leichte Symptome wie etwa trockenen Husten, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf Stoibers Sprecher. Der 80-Jährige, der zweimal mit Astrazeneca geimpft ist, hatte am Montag noch per Video-Botschaft eine Laudatio auf Ex-EU-Kommissionschef
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Berlin – Die SPD-Politikerin Bärbel Bas ist zur Präsidentin des 20. Deutschen Bundestages gewählt worden. Die bisherige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments 576 von 724 abgegebenen Stimmen. 90 Abgeordnete stimmten gegen sie, 58 Mandatsträger enthielten sich. In ihrer ersten Rede im neuen Amt sagte die Sozialdemokratin, dass sie ihre
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Berlin – Der neue Bundestag ist gut vier Wochen nach der Wahl erstmals zusammengetreten. Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) eröffnete die konstituierende Sitzung des Parlaments am Dienstag als Alterspräsident. Die AfD hatte zuvor erfolglos gefordert, dass Alexander Gauland als ältester Abgeordneter die Position des Alterspräsidenten übernehmen soll. Seit der vergangenen Legislaturperiode wird diese Rolle
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Khartum  – Der höchste Militärvertreter im Sudan, General Abdel Fattah Burhan, hat die Auflösung der Übergangsregierung des ostafrikanischen Landes verkündet. In einer Fernsehansprache kündigte er am Montag zudem die Verhängung des Ausnahmezustands an. Zur Begründung sagte er, dass Frieden und Sicherheit durch Konflikte zwischen der zivilen und der militärischen Führung in der Übergangsregierung „bedroht“ würden.
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Düsseldorf  – CDU-Chef Armin Laschet ist nicht mehr Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Er habe das Amt am Montagmorgen niedergelegt, teilte die Staatskanzlei mit. Demnach erklärte er gegenüber dem Präsidenten des NRW-Landtags, André Kuper, seinen Rücktritt. Mit der Rücktrittserklärung des Ministerpräsidenten endete auch das Amt aller übrigen Mitglieder der Landesregierung. Sie erhielten am Montagmorgen vom geschäftsführenden Ministerpräsidenten
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Austin – Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat das Formel-1-Rennen in den USA gewonnen. Zweiter in Austin wurde Lewis Hamilton (Mercedes). Durch seinen achten Saisonsieg baut Verstappen seinen Vorsprung auf Hamilton in der Fahrerwertung nun auf zwölf Zähler aus. Beim Start konnte Hamilton an Verstappen vorbeiziehen, der Niederländer blieb aber eng am Rekordweltmeister dran. Red-Bull ging im
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Berlin  – Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die westliche Gemeinschaft dazu aufgerufen, sich weiter für die Freilassung des türkischen Intellektuellen Osman Kavala einzusetzen. „Die EU und ihre Partner müssen dafür kämpfen, dass Kavala und alle unschuldig Inhaftierten in der Türkei endlich freikommen“, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Nur mit entschlossenem Vorgehen gegen Erdogans gefährlichen
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Berlin  – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Verständnis dafür geäußert, dass die polnische Regierung einen Zaun an der Grenze zu Weißrussland baut. „Es ist legitim, dass wir die Außengrenze so schützen, dass unerkannte Grenzübertritte an der grünen Grenze verhindert werden“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“. Wer einreisen wolle, müsse die Voraussetzungen erfüllen und das
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Berlin  – Deutschland hat bislang 7,6 Millionen Corona-Impfdosen des Herstellers Astrazeneca bilateral anderen Ländern und noch einmal zehn Millionen Dosen im Rahmen der Impfstoffinitiative Covax der Weltgesundheitsorganisation (WHO) übergeben. Das sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Damit sind seitens des Bundes keine Bestände an Astrazeneca mehr auf Lager.“ Die meisten Dosen hat Vietnam
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Seit anderthalb Jahren werden Bürger im Internet gefragt, ob sie Cookies zustimmen. Politiker, Verbraucherschützer und Fachleute halten diese Praxis nun in großer Übereinkunft für gescheitert, wie sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagten. Viele Bürger klicken bei den Abfragen blind auf „Zustimmen“, weil sie das Kleingedruckte nicht verstehen oder ihnen schlicht die Zeit für langwierige Datenschutzeinstellungen
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Ankara- Die Türkei erklärt die Botschafter Deutschlands, der USA und mehrerer anderer Staaten zu unerwünschten Personen. Er habe das Außenministerium dazu angewiesen, die Diplomaten „schnellstmöglich“ zu „persona non grata“ zu erklären, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag. Hintergrund ist der Streit um den inhaftierten Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala. Die Botschafter hatten Anfang der
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Bielefeld  – NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst ist zum CDU-Landeschef gewählt worden. Auf dem Parteitag in Bielefeld bekam er am Samstag 98 Prozent Zustimmung unter den über 650 Delegierten und damit deutlich mehr als Laschet, der bei seiner ersten Wahl in dieses Amt 2012 77 Prozent eingefahren hatte. „Haltung statt Spaltung“ müsse künftig in der CDU wieder
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Berlin  – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat dazu aufgerufen, die bevorstehenden Weichenstellungen in der Pandemie mit möglichst großer Mehrheit im Bundestag zu beschließen. „In dieser Übergangszeit nach der Wahl werden wir im Parlament nach Mehrheiten suchen, die größer sind als die aktuelle Regierung“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir sollten Fragen des Infektionsschutzgesetzes und der
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Der Verband deutscher Betriebs- und Werksärzte geht davon aus, dass rund 1,5 Millionen Corona-Impfungen vorerst nicht gemeldet wurden. Die meisten seien über das kassenärztliche System eingegangen – wie viele nicht gemeldet wurden, sei aber unklar, sagte Verbandsvizepräsidentin Anette Wahl-Wachendorf dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Nach einer Schätzung des Betriebsärtzteverbands beläuft sich die Zahl auf 1,5 Millionen. Wahl-Wachendorf
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Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist zuversichtlich, dass die Union die richtigen Konsequenzen aus dem miserablen Ergebnis bei der vergangenen Bundestagswahl ziehen wird. „Das Ergebnis war nicht gut, das ist klar“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. CDU und CSU seien dabei, es mit Blick auf Lehren für die Zukunft aufzuarbeiten. „Ich glaube, dass sie
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Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) macht sich für ein Ende des Cannabis-Verbots stark. „Wir als Verband wollen die Konsumierenden von Cannabis entkriminalisieren“, sagte der kommissarische BDK-Vorsitzende Dirk Peglow der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. So sollte der Besitz eines Joints nur noch mit einem Bußgeld bestraft werden. Peglow sagte: „Wir fordern, dass der Konsum als Ordnungswidrigkeit angesehen
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Berlin  – Fridays for Future hat für Freitag zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen. Im Wahlkampf hätten alle Parteien gezeigt, dass sie „keine echte Antwort auf die Klimakrise“ liefern wollten, trotzdem seien es diese Parteien, die „in den Hinterzimmern des Regierungsviertels“ über die Zukunft verhandelten, heißt es in einem Aufruf der Organisation. „Die Politik lässt
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Santa Fe – US-Schauspieler Alec Baldwin hat an einem Filmset im Bundesstaat New Mexico versehentlich eine Kamerafrau erschossen und einen Regisseur verletzt. Das bestätigte der Sheriff von Santa Fe am Donnerstagabend (Ortszeit). Die 42-jährige Kamerafrau wurde noch schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht, wo sie für tot erklärt wurde. Der 48-jährige Regisseur Joel Souza bleibt vorerst
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Berlin  – Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind gestartet. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im Vorfeld am Donnerstagnachmittag. Man habe sich mit den 22 Arbeitsgruppen gut vorbereitet. „Am Mittwoch werden die Arbeitsgruppen zusammenkommen und auf der Strecke zum 10. November Papiere erarbeiten, die dann in
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München  – Der Cheftrainer des FC Bayern München, Julian Nagelsmann, ist trotz vollständigen Impfschutzes positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Verein am Donnerstag mit. Er werde getrennt von der Mannschaft mit einem Ambulanzflieger nach München zurückkehren und sich dort in häusliche Isolation begeben, so der Rekordmeister. Beim 4:0-Sieg bei Benfica Lissabon in
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