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Symbolbild: Pfalz-Express
Südpfalz – Die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim und die Stadt Landau hatten mit einstimmigen Gremienbeschlüssen jeweils eine Resolution verabschiedet, in der die zügige Überarbeitung der Prüf- und Bewertungsmaßstäbe für die Nutzen-Kostenuntersuchungen (NKU) für Schienenstrecken gefordert wird.
Die Südpfälzer Gremien strebten die Neuberechnung der NKU im Hinblick auf die Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (-Rülzheim) an. Denn nach alten Kriterien „lohne sich“ die Reaktivierung dieser Strecken nicht. Nun hat das Bundesverkehrsministerium auf die Verbesserungsvorschläge aus der Südpfalz (für Bewertungen solcher Vorhaben) geantwortet. Demnach wird der Abschluss der Überarbeitung des Berechnungsverfahrens noch im Jahr 2021 zugesagt.
Die Antwort aus dem Bundesministerium sei ein positives Signal für die Reaktivierung der Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim-Rülzheim, so Landräte Dietmar Seefeldt (SÜW) und Dr. Fritz Brechtel (GER) und Oberbürgermeister Thomas Hirsch (LD).
Was steht drin?
In dem Antwortschreiben des Ministeriums sei festgehalten, dass Wertansätze einschließlich der CO2-Emmisionen künftig aktualisiert werden. Die Faktoren Klima- und Umweltschutz, Verkehrsverlagerung und Aspekte der Daseinsvorsorge sollen eine stärkere Gewichtung erfahren. Des Weiteren sind „Ansätze zur Implementierung weiterer Nutzenkomponenten“ zu entwickeln. Auch die „Gestaltung spezifischer Verfahren für die Bewertung einzelner Fördertatbestände“ ist vorgesehen – Beamtendeutsch eben.
Das Ministerium teilte zudem mit, dass die in den Resolutionen der Südpfälzer Gremien genannten Punkte als Diskussionsgegenstand beim „Forschungsvorhaben zur Überarbeitung des Berechnungsverfahrens“ bereits bestimmt wurden.
Die Verwaltungschefs: „Wir Kommunen und die Länder können die Grundsätze bei der Erarbeitung und Planung von Projekten also schon jetzt zugrunde legen.“ Das Ministerium schreibt, dass […] bestmögliche Voraussetzungen gegeben sein werden, Vorhaben erfolgreich für eine Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Förderung anzumelden.
Die Stadt Landau, der Landkreis Germersheim und der Landkreis Südliche Weinstraße haben sich bereit erklärt, neben dem Land diese weiteren Kosten zu tragen, um das Projekt voranzutreiben. (red/kvs)
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