+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Karlsruhe – Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist vor dem Bundesgerichtshof mit Klimaklagen gegen die Autohersteller BMW und Mercedes-Benz gescheitert.
Der BGH wies am Montag Revisionen der DUH gegen Urteile aus den Vorinstanzen in München und Stuttgart zurück.
Privatpersonen hätten keinen Anspruch darauf, von Automobilherstellern ein vorzeitiges Ende des Verkaufs von Pkw mit Verbrennungsmotor zu verlangen, so die Karlsruher Richter. Die Kläger hatten argumentiert, dass die Hersteller durch den hohen Verbrauch des CO2-Budgets die politischen Handlungsspielräume einschränken und damit in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Kläger eingreifen würden. Sie forderten, dass die Hersteller ab dem 31. Oktober 2030 keine neuen Pkw mit Verbrennungsmotor mehr in Verkehr bringen dürfen, sofern diese bestimmte Treibhausgase emittieren.
Der Bundesgerichtshof stellte allerdings klar, dass die beklagten Unternehmen alle gesetzlichen Klimaschutzvorgaben einhalten und keine darüber hinausgehenden Verkehrssicherungspflichten bestehen. Die Verantwortung für zukünftige Klimagesetzgebung liege allein beim Gesetzgeber, der den geeigneten Rahmen für den Klimaschutz schaffen müsse. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Gewinn bei Mercedes-Benz bricht ein
Stuttgart – Der Gewinn von Mercedes-Benz ist im zweiten Quartal 2025 eingebrochen. Das Betriebsergebnis für April bis Juni ging um gut zwei ... - Mille Miglia: Mercedes-Benz ist automobiler Hauptsponsor
Stuttgart/Brescia – Mercedes-Benz ist alleiniger automobiler Hauptsponsor der Mille Miglia. Eine entsprechende Vereinbarung mit der Zielsetzung einer langfristigen Zusammenarbeit wurde jetzt zwischen ... - Ministerpräsidentin Dreyer besucht Mercedes-Benz Lkw-Werk in Wörth
Wörth – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat am Montag das Mercedes-Benz Werk in Wörth besucht. Dreyer traf sich dabei zu einem persönlichen ... - Jubiläum im Mercedes-Benz Werk Wörth: Einmillionster Actros ausgeliefert
Wörth – „Quality made in Wörth“: Der einmillionste Actros aus Wörther Produktion wurde dieser Tage an den langjährigen Kunden Imperial übergeben. Das ... - Die „Pfalz“ im Wörther Mercedes-Benz-Werk
Wörth. Während die Besucher des Kundencenters von Mercedes Benz in Wörth auf ihr neues Fahrzeug warten, können sie sich künftig über regionale ... - Benefizkonzert in der Festhalle Wörth: Sinfonisches Blasorchester Mercedes Benz Werk Wörth spielt zugunsten von Kinderklinik und Lebenshilfe – 29. Juni 2024
Wörth – In der Festhalle Wörth wird am Samstag, 29. Juni 2024, ein Benefizkonzert veranstaltet, das vom städtischen Klinikum Karlsruhe und der ... - Mercedes-Benz investiert in Wörth rund 70 Millionen Euro
Wörth – Bei Mercedes-Benz Lkw wurde am Donnerstag ein „wichtiger Meilenstein“ mit zahlreichen Gästen gefeiert. Das teilte das Unternehmen mit. Zusammen mit ... - Deutsche Umwelthilfe verklagt BMW und Mercedes
Berlin – Weil die Autoindustrie nicht auf ihre Forderungen nach einem Verbrennerausstieg bis zum Jahr 2030 eingegangen ist, hat die Deutsche Umwelthilfe ... - Erster Mercedes-Benz Actros L rollt im Werk Wörth vom Band
Wörth – Das Mercedes-Benz Werk in Wörth hat kürzlich das erste Kundenfahrzeug des neuen Mercedes-Benz Actros L gefertigt. Das Modell Actros L ... - 25 Jahre Mercedes-Benz Global Logistics Center in Germersheim: OneRepublic bringt 6.000 Zuschauer auf die Beine
Germersheim – Rund 6.000 Zuschauer verfolgten am 13.Juni im Mercedes-Benz Global Logistics Center das Konzert der internationalen Band OneRepublic. Das Logistics-Center hatte ... - 90 neue Azubis und Dual Studierende im Mercedes-Benz Werk Wörth
Wörth – In diesem Jahr sind rund 90 Auszubildende und Dual Studierende ins Berufsleben im Mercedes-Benz Werk Wörth gestartet. Jürgen Hartwig, als ... - Schüsse auf Werksgelände von Mercedes-Benz – Ein Toter
Sindelfingen – Auf einem Werksgelände von Mercedes-Benz in Sindelfingen ist am Donnerstagmorgen ein Mensch durch Schüsse getötet worden. Zudem gebe es eine ...
