+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Oberbürgermeister Thomas Kufen (Archiv)
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Essen – Die Stadt Essen will das umstrittene Bürgergeld wieder abschaffen und stattdessen die klassische Arbeitslosenhilfe.
Wie „Bild“ unter Berufung auf ein Konzept der Stadt meldet, soll dabei eine Arbeitspflicht und eine jährliche Gesundheitsprüfung für die Leistungsempfänger eingeführt werden. „Solange Leistungsempfänger erwerbsfähig sind und im regulären Arbeitsmarkt (noch) keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen können (oder wollen), können, nein müssen diese trotzdem etwas leisten. Für das Gemeinwohl“, zitiert die „Bild“ aus dem Konzept, das auch an das NRW-Arbeitsministerium und den Städtetag ging.
Das Bürgergeld stehe für eine „falsche Haltung eines bedingungslosen Einkommens“. Es mache es „zu vielen Menschen viel zu leicht, sich dafür zu entscheiden, mit der Zahlung einer monatlichen Grundsicherung zufrieden zu sein“, heißt es weiter.
Essens Stadtsprecherin Silke Lenz sagte: „Arbeit und Beschäftigung müssen wieder in den Mittelpunkt gestellt werden. Heißt: Wer eine Leistung bekommt und drei Stunden am Tag arbeiten kann, soll dazu verpflichtet werden, eine vom Job-Center zugewiesene gemeinnützige Arbeitsgelegenheit anzunehmen.“
Um festzustellen, wer arbeitsfähig ist, sollen laut des Konzepts „einmal jährlich alle Leistungsempfänger unter 65 Jahren auf Erwerbsfähigkeit durch den öffentlichen Gesundheitsdienst überprüft werden“. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- CDU, FDP und AfD wollen Arbeitspflicht für alle gesunden Bürgergeld-Empfänger – SPD und Grüne dagegen
Berlin – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert eine Arbeitspflicht für alle gesunden Bürgergeld-Empfänger. „Wer nach sechs Monaten immer noch keinen Job hat, muss ... - Handwerk übt massive Kritik am Bürgergeld-Konzept von Heil
Berlin – Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer kritisiert das Bürgergeld-Konzept der Bundesregierung scharf und warnt vor falschen Anreizen für Geringverdiener. „Langzeitarbeitslose brauchen Unterstützung, ... - Jeder Zweite bleibt trotz Job-Vermittlung auf Bürgergeld angewiesen
Neue Zahlen des Bundesarbeitsministeriums von Hubertus Heil (SPD) weisen aus, dass viele Empfänger von Transferleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II trotz Integration in ... - Union will kein Bürgergeld mehr für Ukraine-Flüchtlinge
Berlin – Die Union will die Kosten für das Bürgergeld reduzieren. Nach der Meinung von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt soll dies auch gelingen, ... - CDU will Bürgergeld bei Wahlsieg wieder abschaffen
Berlin – Die CDU will im Falle eines Sieges bei der nächsten Bundestagswahl das Bürgergeld wieder abschaffen. Im Entwurf des neuen Grundsatzprogramms ... - Lindner deutet Kompromissangebot beim „Bürgergeld“ an
Berlin – Nach dem vorläufigen Scheitern der „Bürgergeld“-Reform im Bundesrat zeigt sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zuversichtlich, im Vermittlungsausschuss eine Einigung zu ... - Bundesregierung verweigert Auskunft zu Bürgergeld-Kosten 2025
Berlin- Die Bundesregierung kann derzeit nicht sagen, mit welchen Kosten sie beim Bürgergeld im nächsten Jahr rechnet und wie hoch die Zahl ... - Essen will AfD-Bundesparteitag durch Mietvertragszusatz verhindern
Essen – Der Rat der Stadt Essen will den vom 28. bis 30. Juni geplanten AfD-Bundesparteitag in der Grugahalle mit einem ungewöhnlichen ... - Heil will Totalverweigerern Bürgergeld komplett streichen
Die Bundesregierung will die Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger, die einen Job ablehnen, im nächsten Jahr deutlich verschärfen. Demnach will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ... - Interview: Bürgergeld – Pirmasenser OB Zwick fürchtet zusätzliche Belastungen für seine Stadt
Pirmasens. In der bislang von der Bundesregierung angestrebten Form könnte das Bürgergeld die Kommunen zusätzlich finanziell und personell belasten. So sieht das ... - Bürgergeld steigt 2024 deutlich von 502 Euro auf 563 Euro
Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr deutlich steigen. Der Satz für Alleinstehende werde 2024 von 502 auf 563 Euro im Monat erhöht, ... - Neues „Bürgergeld“ führt zu mehr Widersprüchen als bei Hartz IV
Berlin – Das neue „Bürgergeld“ hat trotz mancher Verwaltungsvereinfachungen und Erleichterungen für die Bezieher dieser Sozialleistungen zu mehr Widersprüchen geführt. Wie die ...
