Behörden nach Sicherheitspanne beim Kanzler weiter ratlos

8. Juli 2023 | Kategorie: Politik

Olaf Scholz
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main – Die Sicherheitsbehörden können den Vorfall bei einem Besuch des Bundeskanzlers in Frankfurt am Main, als ein Mann mit seinem Auto aufs Flughafengelände gelangte und Olaf Scholz umarmte, trotz Nachforschungen noch immer nicht restlos aufklären.

Offen ist laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) immer noch, wie der Mann in den Sicherheitsbereich des Flughafens gelangte. Geklärt ist, dass sich der Eindringling am 24. Mai mit seinem Auto nicht in die Kolonne des Kanzlers einreihte – allerdings fuhr er zwischenzeitlich im Konvoi eines anderen Politikers mit.

„Es fand eine intensive Nachbereitung mit den eingesetzten Kräften und den zuständigen Stellen statt“, teilte das für den Personenschutz des Kanzlers zuständige Bundeskriminalamt (BKA) mit. Dabei sei deutlich geworden, dass es „zu einer unkontrollierten und unberechtigten Einfahrt“ in den Sicherheitsbereich des Frankfurter Flughafens kam.

Aber: „Das Fahrzeug war weder Teil der Kolonne des Bundeskanzlers, noch fuhr es im direkten Anschluss an diese in den Sicherheitsbereich ein.“ Das BKA war nicht zuständig für die Zufahrtskontrolle und verweist darauf, dass die hessische Landespolizei die Absprachen dazu mit dem Flughafenbetreiber koordiniert habe.

Die hessische Polizei war an dem Tag zudem verantwortlich für die Kolonnenbegleitung – und zwar für den Konvoi des Kanzlers sowie für den Konvoi eines slowakischen Staatsgastes. Dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main zufolge fiel den Beamten dabei das Fahrzeug des Mannes auf, das sich in der Kolonne des slowakischen Staatsgastes befand und von der Polizei „aus dieser verwiesen wurde“.

Demnach gibt es „bis heute keinerlei Hinweise oder Anhaltspunkte“, dass der Mann innerhalb einer der offiziellen Kolonnen auf das Flughafengelände gelangte. „Vielmehr fuhr der Wagen im Anschluss, also nach den Kolonnen, in den Luftsicherheitsbereich ein“, teilte das Polizeipräsidium weiter mit -erklärte allerdings weiter, dass „die konkreten Gründe für die unberechtigte Zufahrt in den Luftsicherheitsbereich bislang nicht vollends aufgeklärt werden konnten“.

Die Sicherheitspanne sei neben den „besonderen Umständen einer solchen Begleitfahrt“ auch „ungenügenden Absprachen“ zwischen dem Sicherheitspersonal des Flughafenbetreibers und der Kolonnenbegleitung geschuldet. Auf dem Flugfeld gab es laut BKA einen Austausch zwischen Scholz und den eingesetzten Polizisten aus Hessen.

„In dieser Situation näherte sich eine männliche Person, die den Bundeskanzler aus einem Händeschütteln heraus spontan umarmte.“ Die Situation sei „weder stürmisch noch aggressiv“ gewesen. Angesichts dieser „Gesamtumstände“ habe es keinen „Anlass für ein unmittelbares Einschreiten“ der „im direkten Nahbereich anwesenden“ Personenschützer gegeben.

Die Bundespolizei griff den Mann im Anschluss in seinem Fahrzeug im Sicherheitsbereich auf. Gegen ihn laufen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main zufolge Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch. (dts Nachrichtenagentur)