Samstag, 21. September 2019

Barley will am Wahlabend als Justizministerin zurücktreten

22. Mai 2019 | 2 Kommentare | Kategorie: Politik

Katharina Barley
Foto: Pfalz-Express

Berlin  – Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, will noch am Wahlabend von ihrem Amt als Bundesjustizministerin zurücktreten. „Mein Gesuch auf Entlassung als Justizministerin ist schon geschrieben.

Ich werde es noch am Wahlabend der Bundeskanzlerin weiterleiten. Mein Wort drauf“, sagte Barley. „Am 26. Mai ist Schluss“, so die SPD-Politikerin weiter. Barley hatte immer wieder hervorgehoben, die Bundespolitik nach der Europawahl verlassen zu wollen. Das konkrete Datum hatte sie allerdings bislang offengelassen, was immer wieder für Spekulationen gesorgt hatte, die SPD-Politikerin könne sich am Ende umentscheiden.

Solche Gedankenspiele wies Barley zurück. „Für mich ist ganz klar, dass ich das Justizministerium verlassen werde. Meine Wohnung in Berlin ist gekündigt, der Mietvertrag in Brüssel unterschrieben“, sagte sie. Auf die Frage, welche Aufgabe sie als Europaparlamentarierin übernehmen wolle, antwortete Barley: „Ich will mich für mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa einsetzen. Da kenne ich mich am besten aus, da ist der Bedarf am größten, und dafür bin ich als dann ehemalige Justizministerin prädestiniert.“

Spekulationen, wonach sie den Vorsitz des Rechtsausschusses anstreben soll, bestätigte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl nicht. „Dass ich mich mit rechtlichen Themen befassen werde, liegt nahe. Das ist mein Beruf und meine Leidenschaft. Aber jetzt ist nicht die Zeit, um über Posten zu reden“, sagte Barley den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. (dts Nachrichtenagentur)

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2 Kommentare auf "Barley will am Wahlabend als Justizministerin zurücktreten"

  1. karlheinz sagt:

    Viel besser und viel ehrlicher wäre es gewesen, bereits nach der Nominierung als Spitzenkandidatin für die Europawahl das Amt der Bundesministerin aufzugeben.
    So wurde der Terminkalender in den letzten Wochen und Monaten deutlich vom Wahlkampf bestimmt, Ministeraufgaben standen hintenan.

  2. Magnetmensch sagt:

    Der denkende politische Mensch fragt sich, warum so eine Plattitüde großartig angekündigt werden muss. Wenn man die gehäuften Fernsehauftritte dieser Dame in der letzten Zeit Revue passieren lässt, ist die Antwort leicht gefunden: Frau Barley missbraucht ihr Ministeramt in nahezu peinlicher Weise für Wahlwerbung der SPD. Dabei schreckt sie nicht davor zurück, sich auch zu Themen zu äußern, die absolut nicht zu ihrem Ressort gehören. Politisch korrekt wäre es gewesen, das Amt unmittelbar nach der Nominierung zur Spitzenkandidatin der SPD niederzulegen. Nun denn, man darf gespannt sein. In der Vergangenheit trat noch immer das ein, was die SPD am heftigsten dementiert hatte… Wobei das in diesem Fall wohl eher unrealistisch sein dürfte, da am Ende ein hochdotierter Posten in der EU steht.

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