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Christian von Stetten
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es scharfe Kritik an Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wegen ihrer Kritik an den Arbeitgebern in Deutschland.
Bas hatte am Wochenende auf dem Juso-Bundeskongress die Arbeitgeber attackiert und erklärt, ihr Auftritt auf dem Arbeitgebertag in der vergangenen Woche sei „ein Schlüsselerlebnis“ für sie gewesen. Es sei „da besonders deutlich geworden, gegen wen wir gemeinsam kämpfen müssen“, hatte Bas auf dem Juso-Kongress erklärt.
Bas erklärte, dass die Renten-Haltelinie über 2031 hinaus durch Steuermittel finanziert werde. Dafür erntete sie hörbares Gelächter, worauf sie reagierte: „Das mag für Sie lustig klingen … aber … das ist überhaupt nicht lustig.“
Auf dem Juso-Kongress sprach sie von „Herren in ihren bequemen Sesseln, der eine oder andere im Maßanzug“ und betonte, dass der Sozialstaat kein Geschenk, sondern ein grundlegendes Menschenrecht sei. Die Bruchlinie verlaufe zwischen Arm und Reich und zwischen denen, die Sicherheit brauchen, und denen, die sie „für verhandelbar halten“.
Bärbel Bas
Foto: dts Nachrichtenagentur
Wie die „Bild“ berichtet, legt der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Christian von Stetten (CDU), Bas indirekt den Rückzug vom Ministeramt nahe: „Wenn die Arbeitsministerin öffentlich zum Kampf gegen Arbeitgeber aufruft, ist sie eine Fehlbesetzung im Amt“, sagte von Stetten der Zeitung.
Der CDU-Politiker ist zugleich Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), dem rund zwei Drittel der CDU/CSU-Abgeordneten angehören. (dts Nachrichtenagentur)
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