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Frauke Petry
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Nach Angaben der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber soll Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die damalige AfD-Chefin Frauke Petry zum Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke gedrängt haben.
In ihrem Buch „Inside AfD“ schreibt Schreiber: „Frauke Petry forderte im Dezember 2015 Höckes Rücktritt und bereitete ein Parteiausschlussverfahren vor. Sie tat dies auf dringenden Rat des Mannes, der den Auftrag hat, das Land gegen Verfassungsfeinde zu schützen. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen suchte den Kontakt zu Frauke Petry.“
Petry habe dies öffentlich auf Maaßens Wunsch hin immer bestritten, so Schreiber. „Tatsächlich trafen sich die beiden mehrfach, sie sprach in meiner Gegenwart sehr wohlwollend von den Zusammenkünften und von ihm. Die beiden schienen so etwas wie Sympathie füreinander entwickelt zu haben.“
Frauke Petry habe ihr persönlich berichtet, dass Maaßen ihr gesagt habe, was die AfD jetzt tun müsste, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen, „die er selbst nicht wünsche“, schreibt Schreiber. „Im Vertrauen sagte sie auch mir persönlich: Wir haben uns getroffen. Maaßen selbst sagte: `Sie müssen das machen.` Wir haben keine Wahl.“
Frauke Petry dementierte die Treffen mit Maaßen und den Ratschlag von ihm, berichtet die „Bild am Sonntag“. „Franziska Schreibers Behauptung ist frei erfunden.“
Maaßen ließ auf Anfrage mitteilen, dass man sich „zu Gesprächen im parlamentarischen Raum“ generell nicht äußere. (dts Nachrichtenagentur)
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Es stellt sich die Frage, wer hier eigentlich der Verfassungsfeind ist: der Verfassungsschutzpräsident Herr Maaßen und Frauke Petry oder Höcke, den die beiden mit substanzlosen Beschuldigungen rechtswidrig aus der AfD entfernen wollten.
Die ständige Warnung bestimmter Kreise vor einer „Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz“ wird hier zur Farce, wenn sogar die Parteichefin selbst wie eine inoffizielle Mitarbeitern des VS agiert, die Partei also faktisch vom Verfassungsschutz nicht nur beobachtet sondern sogar schon unterwandert ist.