
Symbolbild: Pfalz-Express
Kreis Germersheim – Beim jüngsten Abschiebeflug nach Afghanistan am vergangenen Freitag war auch ein wegen Totschlags an seiner Ehefrau verurteilter Mann aus dem Landkreis Germersheim an Bord.
Das bestätigte Landrat Martin Brandl. Der Afghane war nach seiner Verurteilung zur Abschiebung ausgeschrieben und zuletzt in Abschiebehaft.
„Unser Rechtsstaat funktioniert“, erklärte Brandl. Er dankte den Mitarbeitern der Ausländerbehörde und den beteiligten Institutionen für die Umsetzung der Maßnahme. Gleichzeitig betonte er, wie schwierig Abschiebungen im Alltag der Verwaltung oft seien – trotz bestehender rechtlicher Grundlage.
„Leider sind Abschiebungen durch eine komplexe Rechtslage nicht einfach zu realisieren. Wenn die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, dann sollten Abschiebungen zügig möglich sein – und auch entsprechend durchgesetzt werden“, so der Landrat. „Dies gilt im Besonderen für kriminelle Ausländer, die konsequent unser Land verlassen müssen.“
Brandl hatte bereits in seiner Antrittsrede auf Probleme bei der Durchsetzung von Abschiebungen hingewiesen und eine bessere Organisation auf Landes- oder Bundesebene gefordert. Die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz habe bislang jedoch nur Ankündigungen gemacht, kritisierte er. Die Landesregierung bleibe konkrete Maßnahmen schuldig.
Der CDU-Politiker erneuerte deshalb seine Forderung, Rückführungen zentral zu koordinieren – entweder auf Landesebene oder, wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vorgesehen, bundesweit. Nur so lasse sich der Rechtsstaat wirksam durchsetzen und Abschiebungen effizienter organisieren.
Am 18. Juli 2025 war ein Abschiebeflug von Leipzig aus nach Kabul gestartet. An Bord befanden sich unter anderem sechs afghanische Staatsbürger aus Rheinland-Pfalz, die abgeschoben wurden.

[weiterlesen ...]

Diesen Artikel drucken


Rheinland-Pfalz – Am Freitagmorgen, 18.Juli 2025, ist ein Abschiebeflug von Leipzig nach Kabul gestartet. An Bord befanden sich unter anderem sechs afghanische ...
Halle (Saale)/Leipzig- Erstmals seit fast einem Jahr ist am Freitagmorgen wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem ...
Leipzig – Die Bundesregierung hat nach monatelangen, geheimen Verhandlungen erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Kabul wieder afghanische Straftäter in ...
Kabul – Die Evakuierungsaktion der Bundeswehr in Afghanistan gerät ins Stocken. Gegen 22 Uhr deutscher Zeit (1 Uhr Ortszeit) landete eine A400M ...
Kreis Germersheim – Unter dem Vorsitz von Landrat Dr. Fritz Brechtel hat der Wahlausschuss des Landkreises Germersheim am 13. Juni 2024 das ...
Kreis Germersheim – Nach seiner Wahl und unlängst Ernennung zum Landrat des Landkreises Germersheim übergibt Martin Brandl den Staffelstab als Landtagsabgeordneter der ...
Kabul/Berlin – In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist ein Deutscher auf dem Weg zum Flughafen angeschossen worden. Das sagte die stellvertretende Regierungssprecherin ...
Kabul – Am Donnerstag hat es gegen 15:20 Uhr deutscher Zeit (17:50 Uhr Ortszeit) zwei Explosionen im Außenbereich des Flughafens Kabul gegeben, ...
Germersheim – Mit einem Schock kam am Donnerstagmittag gegen 14 Uhr ein 26-jähriger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall auf der B9 in Höhe davon. ...
Kabul – In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben die Taliban offenbar den Zugang zum Flughafen von außen abgeriegelt. Deswegen konnte am späten ...













