+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Opposition im Bundestag hat in der auslaufenden Legislaturperiode so viele parlamentarische Anfragen an die Bundesregierung gestellt wie nie zuvor.
Das berichtet der Focus unter Berufung auf Statistiken der Bundestagsverwaltung. Demnach wurden zum Stichtag 18. Juni insgesamt 11.105 kleine oder große Anfragen registriert.
Das entspricht fast einer Verdreifachung im Vergleich zur letzten Wahlperiode, als die Abgeordneten 3.968 Anfragen an die Regierung einreichten.
Wie der Focus weiter schreibt, war die FDP mit 3.554 Anfragen der Spitzenreiter unter den Parteien. Aus der AfD-Fraktion kamen 3.209 Anfragen, dahinter folgen Die Linke (2.677) und die Grünen (1.572). Hauptgrund für den deutlichen Anstieg ist, dass das Parlament seit der Bundestagswahl 2017 um zwei Fraktionen gewachsen ist.
Mittels parlamentarischer Anfragen können Abgeordnete von der Regierung Auskunft zu politischen Sachverhalten verlangen. Sie gelten damit als eines der wichtigsten Instrumente der Opposition zur Kontrolle der Exekutive. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Landtag Rheinland-Pfalz: Zahl der Kleinen und Großen Anfragen gestiegen
RLP – Die Zahl der Anfragen an die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in dieser Wahlperiode erheblich zugenommen. Das ergab eine aktuelle Auswertung der ... - Opposition wirft Regierung verzögerte Beantwortung von Anfragen vor
Berlin – Die Opposition im Bundestag beklagt, dass die Bundesregierung parlamentarische Anfragen verspätet oder gar nicht beantwortet. „Die Bundesregierung missachtet das Fragerecht ... - Bundestag stärkt Minderheitenrechte
Berlin – Der Bundestag hat am Donnerstag die Minderheitenrechte der Opposition gestärkt. 531 Abgeordnete stimmten einem entsprechenden Antrag von Union und SPD ... - UNHCR: Zahl der Flüchtlinge auf Spanien-Route steigt deutlich
Berlin – Die Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer in Spanien ankommen, hat sich im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Dies ... - Zahl rechter Musikveranstaltungen steigt weiter an
Berlin – Die Zahl rechter Musikveranstaltungen in Deutschland steigt weiter an. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ... - Sigmar Gabriel: „Egal wer größer oder kleiner ist“
Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Grünen ein Regierungsbündnis auf Augenhöhe angeboten. „Wer eine Koalition schließt, ist immer gut beraten, auf ... - Öko-Anbaufläche steigt in Deutschland auf Rekordhoch
Berlin – Immer mehr Landwirte in Deutschland setzen auf Bio-Produkte. Die Öko-Anbaufläche stieg 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 14,9 Prozent auf ... - Parteienrechtler hält Frauen im Bundestag für „überrepräsentiert“
Berlin – Frauen sind nach Ansicht des Rechtswissenschaftlers Martin Morlok im Bundestag keineswegs in zu geringer Zahl vertreten, sondern im Verhältnis zu ... - Bundestag verabschiedet Mindestlohn-Gesetz mit großer Mehrheit
Berlin – Der Bundestag hat mit den Stimmen der Großen Koalition und der Grünen den Gesetzentwurf zur Einführung eines Mindestlohns in Höhe ... - Zahl der Kontoabfragen auf Rekordhoch gestiegen
Berlin – Staatliche Behörden haben im vergangenen Jahr so viele Kontodaten von Privatpersonen abgefragt wie nie zuvor. Wie die „Bild“ unter Berufung ... - Zahl der Asylsuchenden aus der Türkei steigt – 80 Prozent Kurden
Berlin- Immer mehr Türken suchen Asyl in Deutschland. Das geht laut eines Berichts der Funke-Mediengruppe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine ... - Haseloff kann in Sachsen-Anhalt Koalitionspartner wählen
Magdeburg – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) seine künftigen Koalitionspartner frei wählen. Rechnerisch und politisch möglich wäre ...
