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Spanische Exklave Ceuta (Archiv)
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Brüssel – Der Europapolitiker Manfred Weber (CSU) fordert als Konsequenz aus dem Ansturm von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta die Einrichtung von „Return Hubs“ für Migranten auf dem afrikanischen Kontinent.
In einem Gastbeitrag für die FAZ schreibt der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, die EU habe „mit guten Handelsbeziehungen, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und auch legaler Migration enorme Angebote für Länder, die mit uns bei diesen Return-Hubs kooperieren“. Dafür sei ein klarer Auftrag an die EU-Kommission nötig; man dürfe „nicht länger auf den langsamsten Mitgliedstaat warten“.
Zudem fordert Weber eine zahlenmäßige und rechtliche Stärkung der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Sie solle mit 50.000 Einsatzkräften die EU-Außengrenzen gemeinsam mit den nationalen Grenzschutzorganen sichern. Frontex solle zudem überwachen, ob die Mitgliedstaaten die EU-Regeln beim Grenzschutz einhalten:
„Unabhängige, unangekündigte Kontrollen an den Grenzposten Europas, um zu prüfen, ob Grenzschutzrecht der EU auch umgesetzt wird, müssen Standard werden.“ Erweise sich, dass „nationale Behörden nicht willens sind, unsere Grenzen zu schützen, dann muss Frontex auch Kommandogewalt erhalten“. (dts Nachrichtenagentur)
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