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Foto: dts Nachrichtenagentur
Das Bundesverteidigungsministerin will 825 Millionen Euro für neue Ausgeh-Uniformen seiner Soldaten ausgeben.
Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach ging beim Haushaltsausschuss an diesem Donnerstag ein entsprechender Antrag ein. Von den 825 Millionen Euro sind 306 Millionen bereits vertraglich gebunden, aber bisher nicht ausgegeben. In der SPD-Fraktion wurde die Größenordnung des Vorhabens bestätigt.
Nach Willen des Ministeriums soll der Haushaltsausschuss in seiner nächsten Sitzung die fehlenden 519 Millionen Euro für die neuen Ausgeh-Uniformen beschließen.
Kritik kommt vom CDU-Haushaltsexperten Ingo Gädechens. Er nannte es gegenüber „Bild am Sonntag“ eine „absurde Prioritätensetzung, viel Geld für Uniformen ausgeben zu wollen, die die Bundeswehr kein Stück kriegstüchtiger machen. Mehr als 800 Millionen Euro ist eine unfassbar große Summe, die viele Fragen aufwirft.“
Nachtrag: SPD will Anschaffung von Uniformen möglicherweise verschieben
Die Anschaffung soll möglicherweise nun doch nicht mehr in dieser Legislaturperiode beschlossen werden. Der für das Vorhaben zuständige Haushaltspolitiker der SPD-Fraktion, Andreas Schwarz, sagte der FAZ: „In Anbetracht der haushalterischen Gesamtsituation gibt es sicherlich Beschaffungen, die eine wesentlich höhere Priorität haben.“
Als Beispiele nannte der Abgeordnete Munition und Fahrzeuge. „Die politischen Signale, die mich gerade erreichen, deuten auf eine Verschiebung der Entscheidung in die nächste Legislatur hin.“
(dts Nachrichtenagentur)
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