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Friedrich Merz
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Unionsfraktion berät über eine Sondersitzung des Bundestags während der Sommerpause. Laut „Bild am Sonntag“ gab es in den letzten Tagen dazu intensive Gespräche mit Fraktionschef Friedrich Merz (CDU).
Der Zeitpunkt für eine mögliche Sondersitzung sei aber noch offen, zitiert die Zeitung aus der Fraktionsspitze. Zur Begründung heißt es: Die Bundesregierung reagiere nicht auf die immer härteren Auswirkungen von Energie-Krise und Preissteigerung. In der Unionsfraktion wird eine ganze Liste von Versäumnissen aufgezählt: So gebe es noch immer keine Entscheidung über die Laufzeitenverlängerung der Akw, die nötige Änderung des Atomgesetzes oder die Bestellung neuer Brennstäbe.
Ebenso wenig gebe es klare Vorsorge-Szenarien für einen möglichen Energie-Mangel in Herbst und Winter. „Die Sommerpause des Bundestages darf kein Vorwand sein, notwendige Entscheidungen auf die lange Bank zu schieben“, sagte der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), der „Bild am Sonntag“ dazu. „Die wesentlichen Entscheidungen gehören in den Bundestag. Wenn es notwendig sein sollte, steht die Unionsfraktion parat.“ (dts Nachrichtenagentur)
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