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Anne Spiegel
Foto: Pfalz-Express
Mainz – Die designierte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) muss sich zur Aufarbeitung der politischen Fehler in der Flutkatastrophe als bisherige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz vor einem Untersuchungsausschuss verantworten.
„Der Wechsel nach Berlin ist buchstäblich eine Flucht aus der Verantwortung“, sagte der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf zu „Bild“ (Montagausgabe). Das werde jedoch nicht gelingen. „Auch als neue Bundesministerin muss Spiegel aufklären, was in den Stunden der Not in ihrem Ministerium schief gelaufen ist.“
Hintergrund sind Fehleinschätzungen von Spiegels Ministerium. Noch um 16:43 Uhr am 14. Juli, als der Starkregen die Flut bereits massiv hatte anschwellen lassen, hieß es in einer Pressemitteilung des Umweltministeriums, die Hochwasserlage sei „angespannt“, es drohe jedoch „kein Extremhochwasser“. (dts Nachrichtenagentur)
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