Steffen Weiß (FWG): Zerstörung und Entfernung von Wahlplakaten durch nichts zu rechtfertigen

18. September 2021 | Kategorie: Kreis Germersheim, Politik regional

Foto über FWG

Wörth/Maximiliansau – In Maximiliansau waren unlängst restlos alle Wahlplakate der Freien Wähler verschwunden. Das teilte der Direktkandidat der FWG, Steffen Weiß, mit.

Nach wie vor sind in der Südpfalz mehrere Parteien von Vandalismus und Zerstörung von Wahlplakaten betroffen. „Wir haben in der Stadt Wörth zu Wahlplakaten eine von den übrigen Parteien abweichende Haltung. Wir finden die zentralen Plakatwände, wie es sie in der Stadt Wörth am Rhein (außer in Büchelberg), in der Stadt Kandel und in der Gemeinde Rheinzabern gibt, gut, die die jeweilige Verwaltung durch den Bauhof aufbauen und abbauen lässt. Mit der Standortwahl sind wir nicht völlig zufrieden und speziell in Rheinzabern fehlt irgendwie ein weiterer Standort. Aber insgesamt sind diese Plakatwände dazu geeignet, dem Wildwuchs der Plakate Einhalt zu gebieten.“

In Wörth könne man, wie in Kandel und Rheinzabern, auf zusätzliche Plakate gut verzichten, „die ja am Ende doch wieder an Kreuzungen, Verkehrszeichenhaltern, Haltestellen usw. aufgehängt werden – wo sie eigentlich untersagt sind. Die Verwaltung lässt das aber geschehen.“

Plakatwand in Rheinzabern.
Foto: FWG

Die Zerstörung, Beschriftung und Entfernung von Wahlplakaten sei durch nichts zu rechtfertigen. Wer sich über Wahlplakate ärgere, könne wegschauen, sich beschweren – oder einfach anderen Kandidaten oder Parteien die Stimme geben, sagt Weiß. „Wer durch die Beschädigung oder Entfernung von fremdem Eigentum einen Schaden verursacht, muss diesen ersetzen – sofern er/sie erwischt wird.“

Alle Plakate weg

Fast kurios seien die Freien Wähler mit ihrem Direktkandidaten am letzten Wochenende in Maximiliansaubetroffen gewesen. „Im Wörther Ortsbezirk Maximiliansau haben die Freien Wähler und ich offensichtlich einige echte Fans“, so Weiß am 12. September auf Facebook. Restlos alle Wahlplakate seien dort von den städtischen Plakatwänden verschwunden gewesen. Er selbst habe an allen städtischen Plakatwänden nachgeklebt. „Tatsächlich fehlt auch an anderen Plakatwänden immer mal wieder ein Plakat, das sich dann fast immer im Bereich der Stellwand wiederfindet und häufig nach einer Säuberung weiter nutzbar ist. Aber das komplette Verschwinden ausgerechnet aller Plakate der Freien Wähler, egal, ob der Direktkandidat abgebildet war oder ein Motiv der Bundespartei oder nur der Schriftzug ´Freie Wähler, ist schon kurios. Zumal andere Parteien davon nicht im gleichen Maße betroffen waren.´“

Weiß weiter: „Meine Doppelkandidatur für Landtag und Bundestag und der insgesamt geringe Einsatz von Plakaten ist sehr nachhaltig. Wir konnten viele im Frühjahr wieder abgehängte Plakate erneut nutzen. Jetzt sind sie einige weg.“

Ob es sich um den Tatbestand der „Sachbeschädigung“ oder des „Diebstahls“, bei letzterem brauche es die „Zueignungsabsicht“, handele, sei den Freien Wählern letztlich egal. Die Polizei solle damit nicht belastet werden. „Hoffentlich aber auch nicht die Umwelt. Eingesammelte und nicht mehr verwendbare Hohlkammerplakate werden dem Recycling zugeführt, die Plakate können granuliert und komplett wieder von der Kunststoffindustrie in die Produktion einbezogen werden.“

In der Stadt Wörth habe seit der Landtagswahl ein Umdenken eingesetzt, meint Weiß, wenn auch unterschiedlich ausgestaltet: „Während die Verwaltung die Zahl der zulässigen Plakate außerhalb der städtischen Stellwände von 60 auf 100 erhöht hat, weil sich angeblich nicht alle daran gehalten hätten, verbreitet die CDU, sich nur noch auf die Stellwände zu beschränken und an anderen Stellen nur noch Plakate mit ´Veranstaltungsankündigungen´ aufzuhängen. In der Realität hängen dann eben vier Wochen lang in der ganzen Stadt Plakate des CDU-Direktkandidaten mit dem Terminhinweis, wo am Tag vor der Wahl ein Infostand stattfindet. Da wird der postulierte Plakateverzicht zur Mogelpackung.“