Dienstag, 13. April 2021

Städtebauförderung: Zweibrücken erhält mehr als eine Million Euro für Stadtgebiet

5. Februar 2021 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz, Südwestpfalz und Westpfalz

Innenstaatssekretär Randolf Stich und Oberbürgermeister Marold Wosnitza bei der virtuellen Bescheidübergabe.
Quelle: Innenministerium RLP

Zweibrücken. Die kreisfreie Stadt Zweibrücken erhält aus den Bund-Länder-Programmen „Sozialer Zusammenhalt“ und „Lebendige Zentren“ insgesamt 1.041.000 Euro Städtebaufördermittel zur Entwicklung der Fördergebiete „Entlang des Hornbachs / Breitwiesen“, „An der Steinhauser Straße“ und „Innenstadt“ wie Staatssekretär Randolf Stich anlässlich der virtuellen Übergabe der Bescheide an Oberbürgermeister Marold Wosnitza mitgeteilt hat.

Zusätzlich stehen 40.000 Euro für einen Einsatzleitwagen zur Verfügung. Der Bescheid wurde ebenfalls virtuell überreicht.

Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in den Fördergebieten mitfinanzieren. „Zweibrücken möchte die Mittel in den Fördergebieten ‚Entlang des Hornbachs / Breitwiesen‘ sowie ‚An der Steinhauser Straße‘ hauptsächlich für das Quartiersmanagement einsetzen und die Spielplätze aufwerten.

Die Fördermittel für die Innenstadt dienen vor allem dazu, die Beleuchtung an verschiedenen Plätzen anzupassen und Straßenabschnitte umzuplanen. Diese Maßnahmen sind weitere Bausteine einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie zur Stärkung des Fördergebietes“, so Staatssekretär Stich.

Die Förderung zur Stadtentwicklung erfolgt im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren. Innenminister Lewentz hatte 2018 im Rahmen dieser Landesinitiative seine Bereitschaft erklärt, der Stadt in der Förderperiode 2018 bis 2021 für die von der Stadt genannten Fördergebiete Städtebauförderungsmittel mit dem Höchstfördersatz von 90 Prozent zur Verfügung zu stellen.

Die Städtebauförderung umfasst differenzierte Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Mit den Programmen „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ stehen weitere Programme für die Erneuerung von Innenstädten und Brachflächen zur Verfügung.

Das Angebot wird durch Investitionsprogramme für soziale Infrastruktur und Sportstätten abgerundet. „Das Fördersystem hat sich bestens bewährt, um Innenstädte aufzuwerten, Wohnquartiere attraktiv zu gestalten und sie zukunftsfähig aufzustellen“, so Staatssekretär Stich. Der Staatssekretär hob hervor, dass das Land den Städten und Gemeinden als Partner für eine attraktive, bürgernahe und zukunftsorientierte Stadtentwicklung zur Seite stehe.

Im Programmjahr 2020 konnten in der Städtebauförderung insgesamt rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2019 profitierten rund 190 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 700 Millionen Euro von der Städtebauförderung.

 

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