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Peter Meyer, Vorsitzender der Rechnungsprüfungskommission.
Foto: Pfalz-Express
Germersheim – Die Stadt hat für das Haushaltsjahr 2023 einen Haushaltsausgleich erreicht. Das gab Peter Meyer, der Vorsitzende der Rechnungsprüfungskommission, bekannt.
Wie jedes Jahr wurden die Jahresabschlüsse der Stadt, des Sanierungstreuhandvermögens und der Karl-Gregor-Stiftung vorgelegt. Der Stadtrat musste überprüfen, ob die Verwaltung das Haushaltsjahr ordnungsgemäß abgerechnet hat und daraufhin den Bürgermeister und den Beigeordneten bzw. den Stiftungsvorsitzenden der Karl-Gregor-Stiftung entlasten.
Der Haushaltsplan für 2023 sah ein Jahresergebnis von +248.000 Euro vor. Der tatsächliche Jahresabschluss zeigt jedoch ein Plus von rund 4 Millionen Euro, was das Eigenkapital der Stadt um diesen Betrag erhöht hat.
Die Verbesserung gegenüber dem Planansatz resultiert hauptsächlich aus höheren Einnahmen bei Steuern und ähnlichen Abgaben sowie geringeren Personalaufwendungen. Insgesamt wurden bei den Erträgen über 6 Millionen Euro mehr als vorgesehen erzielt.
In der Finanzrechnung ergibt sich ein Plus von 15,4 Millionen Euro aus ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen. Dies bedeutet, dass die Stadt genug Finanzmittel erwirtschaftet hat, um die Tilgung der Investitionskredite zu bedienen.
Das Gesamtergebnis der Finanzrechnung inklusive der Investitionen ist ebenfalls positiv: Der Finanzmittelüberschuss beläuft sich auf 12 Millionen Euro, obwohl ein Fehlbetrag von knapp 10 Millionen Euro geplant war.
Die Bilanzsumme beträgt 252 Millionen Euro (+10 Millionen Euro), das Anlagevermögen 230 Millionen Euro (-1 Million Euro).
Die Investitionskredite beliefen sich zum Jahresende auf 27,8 Millionen Euro, die Liquiditätskredite auf 7 Millionen Euro. Der Schuldenstand betrug 27,8 Millionen Euro, und es wurden 1,7 Millionen Euro getilgt.
Der Haupt- und Finanzausschuss, der als Rechnungsprüfungsausschuss fungiert, hat in seiner Sitzung am 15. Mai 2024 den Jahresabschluss geprüft. Eine vom Ausschuss beauftragte Expertengruppe hatte zuvor Einzelthemen aus dem Jahresabschluss in Stichproben geprüft.
Die Prüfung umfasste unter anderem die Kassenprüfung, die Vollständigkeit der Anlagen zum Jahresabschluss, die Prüfung von Eingangsrechnungen, die Ordnungsmäßigkeit von Beschaffungsvorgängen sowie das Anlagevermögen und die rückwirkende Auflösung von Sonderposten aus Grabnutzungsentgelten.
Weder die Expertengruppe noch der Rechnungsprüfungsausschuss stellten Sachverhalte fest, die den ordnungsgemäßen Jahresabschluss 2023 in Frage stellen könnten. Der Ausschuss empfahl daher, den Abschluss festzustellen und den Bürgermeister sowie den Beigeordneten zu entlasten. Der Stadtrat folgte dieser Empfehlung und stellte den geprüften Jahresabschluss 2023 fest.
Peter Meyer: „Zur letzten Stadtratssitzung in dieser Periode möchte ich noch einmal betonen: Wir hatten in dieser Periode bei allen Sitzungen ohne Ausnahme eine sehr konstruktive Diskussionskultur und eine angenehme Atmosphäre im Rat. Ich möchte mich ausdrücklich auch im Namen meiner FWG Fraktion beim Bürgermeister, der Verwaltung und allen Fraktionen dafür bedanken. Ich hoffe und wünsche, dass es im kommenden Rat weiterhin so bleibt.“
Damit ist die Stadt gut gerüstet für die Zukunft und kann optimistisch auf das kommende Haushaltsjahr blicken.
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