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Bärbel Bas
Foto: dts Nachrichtenagentur
Die SPD reagiert scharf auf die indirekte Forderung aus den Reihen der Unionsfraktion im Bundestag, Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) abzuberufen.
„Die Vorwürfe sind nicht viel mehr als ein hilfloses Ablenkungsmanöver und helfen bei den enormen Herausforderungen, vor denen das Land und diese Koalition stehen, überhaupt nicht weiter“, sagte Generalsekretär Tim Klüssendorf dem „Stern“.
Die Union sei gut beraten, die spürbare Unzufriedenheit und die laufenden internen Debatten in ihrer Fraktion nun nicht auf den Koalitionspartner zu projizieren. Die Menschen wollten etwa soziale Sicherheit und Aufschwung für die Wirtschaft und garantiert keine Angriffe innerhalb der Koalition. Darauf müssten sich jetzt alle konzentrieren.
Zuvor hatte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der CDU, Christian von Stetten, die Abberufung von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas in den Raum gestellt. Die Ministerin sei nicht mehr tragbar, sagte von Stetten der „Bild“.
Auch SPD-Fraktionsmanager Dirk Wiese rief den Koalitionspartner zur Mäßigung auf. Alle in der Union sollten jetzt mal die Nerven bewahren, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion dem „Stern“. Trotz der Nervosität vor den Landtagswahlen tue man als Koalition gut daran, Dinge gemeinsam voranzubringen. Das wisse auch Christian von Stetten. Streit mit absurden und vor allem persönlichen Vorwürfen habe dabei noch nie geholfen.
Wenn der Chef des größten Unions-Parlamentskreises den Haushalt des eigenen Kanzlers für nicht zustimmungsfähig erklärt, sei das ein Misstrauensvotum gegen Friedrich Merz, so oft er auch das Gegenteil beteuere, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sebastian Roloff. Diesen Streit solle die Union intern klären, bevor sie ihn zulasten der ganzen Koalition führe. Der wirtschaftlichen Lage im Land helfe er so jedenfalls nicht, sagte Roloff, der auch Landesvorsitzender der SPD in Bayern ist. (dts Nachrichtenagentur)
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