+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Der SPD-Parteitag hat sich gegen einen Ausstieg aus der Großen Koalition ausgesprochen. Bei nur einzelnen Gegenstimmen wurde der Leitantrag der Parteiführung beschlossen, der eben dieser die weitere Entscheidung überlässt.
Wörtlich heißt es im Leitantrag: „Der Parteitag beauftragt die Vorsitzenden, gemeinsam mit unseren Vertretern im 17 Koalitionsausschuss (Fraktionsvorsitzender, Vizekanzler) auf Grundlage unserer Beschlüsse mit CDU/CSU Gespräche über die neuen Vorhaben zu den beschriebenen aktuellen Herausforderungen zu führen.
Der Parteivorstand wird auf Grundlage der Gespräche bewerten, ob die drängenden Aufgaben in dieser Koalition zu bewältigen sind.“ Verschiedene Änderungsanträge der Parteilinken, die verbindlich Nachverhandlungen des Klimapakets, einen höheren Mindestlohn, Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen, Abkehr von der Schwarzen Null oder gar einen sofortigen Ausstieg aus der Großen Koalition forderten, wurden zuvor von den Delegierten abgeschmettert.
Am Nachmittag waren Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wie erwartet zu neuen Parteivorsitzenden der SPD gewählt wurde. Dabei bekam Walter-Borjans mit einer Zustimmung von 89,2 Prozent ein im Vergleich der letzten Jahre überdurchschnittliches Ergebnis, Esken kam mit 75,9 Prozent aber auf die zweitschlechteste Zustimmungsrate bei einer SPD-Parteivorsitzendenwahl ohne Gegenkandidat seit 1946.
Ohne direkten Konkurrenten hatte nur Sigmar Gabriel ein schlechteres Ergebnis – bei seiner dritten und letzten Wiederwahl im Jahr 2015 bekam er 74,3 Prozent. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Klingbeil und Esken bilden neue SPD-Parteispitze
Berlin – Lars Klingbeil und Saskia Esken werden die neue SPD-Parteispitze bilden. Klingbeil bekam auf dem Parteitag am Samstag 86,3 Prozent der ... - SPD-Parteitag offen für neue GroKo
Berlin – Die SPD will „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte ... - Walter-Borjans und Esken neue SPD-Chefs – Überraschung bei Ergebnis
Berlin – Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sind neue Chefs der SPD. Dabei bekamen die beiden Kandidaten am Freitag auf dem Bundesparteitag ... - SPD-Parteitag in Berlin gestartet
Berlin – In Berlin hat am Freitagvormittag der mit Spannung erwartete SPD-Bundesparteitag begonnen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl der ... - Bericht: Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden
Berlin – Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert soll Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag einigte sich ... - Ex-SPD Chef Beck warnt vor übereiltem GroKo-Ausstieg
Berlin – Der frühere SPD-Chef und amtierende Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung, Kurt Beck, hat die neue SPD-Führung vor einem übereilten Austritt aus der ... - CDU-Parteitag stützt Merkels Flüchtlingspolitik
Karlsruhe – Die CDU ist der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Parteitag in Karlsruhe in ihrer Flüchtlingspolitik in überraschender Harmonie ... - Mario Brandenburg (FDP) zu neuem SPD-Führungsduo: „Wie weit reicht der neue Mut?“
Südpfalz/Berlin – Die SPD-Mitglieder haben sich für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue Parteichefs entschieden. Das Duo bekam in der Stichwahl ... - SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten
Berlin – Knapp neun Monate nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat der Bundesparteitag der Sozialdemokraten die ... - SPD-Generalsekretär hält GroKo-Aus für möglich
Berlin – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schließt ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition nicht aus. „Wenn es zu einem neuen Regierungsstil nicht kommt, ... - Esken: „Wir sind keine Übergangsvorsitzenden“Berlin- Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich auf längere Zeit an der Spitze der Sozialdemokraten ein. „Wir sind keine Übergangsvorsitzenden, das waren ...
- SPD-Abgeordnete kritisieren Esken und Walter-Borjans
Berlin – In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. „Wenn wir stärker werden wollen und ...
