SPD-Parteitag offen für neue GroKo

Martin Schulz.
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Berlin  – Die SPD will „ergebnisoffene Gespräche“ mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen.

Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin stimmte am Donnerstagabend eine große Mehrheit der Delegierten für einen entsprechenden Antrag der Parteiführung und lehnte einen Antrag der Jusos auf Ausschluss einer Großen Koalition ab.

Zuvor hatte es über fünf Stunden lang eine teils hitzige Debatte über den Leitantrag gegeben, die eine so große Mehrheit zwischenzeitlich nicht erwarten ließ.

SPD-Chef Martin Schulz hatte für Gespräche mit der Union ohne „Automatismus“ für eine Große Koalition geworben. „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren, aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen“, sagte er in seiner Auftaktrede.

In der anschließenden Aussprache forderten aber mehrere Vertreter der Jusos, eine erneute Große Koalition auszuschließen. „Wir fordern die Einhaltung eines politischen Beschlusses, für den es gute Gründe gab und dessen sachliche Grundlage unverändert bestehen geblieben ist“, sagte der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert. Davon sei er fest überzeugt.

Bei der Forderung der Jusos handele es sich demnach nicht um einen „revolutionären Akt“. Kühnert sprach davon, dass es im Erneuerungsprozess der SPD auch um eine „tiefe Vertrauenskrise“ gehe. „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer Großen Koalition sein, oder sie wird nicht sein“, sagte der Juso-Vorsitzende zum Abschluss seiner Rede.

SPD-Vize Olaf Scholz sagte, dass die SPD sich nach dem Jamaika-Scheitern nicht einfach davon stehlen könne. Es gebe in der aktuellen Situation der SPD „keinen Platz für schnelle Antworten und leichte Lösungen“.

Kurz nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen hatte der SPD-Vorstand eine Neuauflage der Großen Koalition noch einstimmig ausgeschlossen.

Umfrage: Zustimmung der Deutschen zu neuer GroKo steigt weiter

Seit der Bundestagswahl ist die Zustimmung zu einer Neuauflage der Großen Koalition in der Bevölkerung gestiegen: 45 Prozent (+ acht Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat) fänden eine solche Konstellation sehr gut oder gut. Das hat eine Umfrage des ARD-„Deutschlandtrends“ unter 1.004 Wahlberechtigten ergeben.

52 Prozent fänden eine Koalition aus CDU/CSU und SPD hingegen weniger gut oder schlecht. Aktuell liegt der Rückhalt für eine Große Koalition damit wieder auf einem vergleichbaren Niveau wie im Vorfeld der Bundestagswahl.

Anfang Oktober fand eine Große Koalition 33 Prozent Zustimmung und Anfang November 37 Prozent. Nach dem Scheitern der Jamaika Verhandlungen lag die Zustimmung in einer Befragung des ARD-„Deutschlandtrends“ am 20. November bei 39 Prozent.

Das Meinungsbild in der SPD-Anhängerschaft ist gespalten: 46 fänden eine Koalition aus Union und SPD sehr gut oder gut, 51 Prozent weniger gut oder schlecht.

Die Unions-Anhänger befürworten eine Große Koalition deutlich: Von ihnen fänden 69 Prozent eine Koalition aus Union und SPD sehr gut oder gut, 27 Prozent weniger gut oder schlecht. Sollte es nicht zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, sprechen sich 51 Prozent der Befragten für eine Minderheitsregierung der CDU/CSU aus, 45 Prozent für Neuwahlen.

In der Befragung am 20. November, kurz nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, sprachen sich 29 Prozent für eine Minderheitsregierung der Union aus, 63 Prozent für Neuwahlen. Anfang November waren 20 Prozent für eine Minderheitsregierung, 75 Prozent für Neuwahlen.

(dts Nachrichtenagentur)