Mittwoch, 20. November 2019

SPD-Spitze für Neuwahlen

20. November 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus. Foto: dts Nachrichtenagentur

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Parteiführung der SPD will nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung Neuwahlen herbeiführen.

Dies geht aus einer Beschlussvorlage für den Parteivorstand am Montag hervor, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können“, schreibt die SPD in der Vorlage, „wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht.“

Für die nun anstehenden Beratungen bestehe genügend Zeit. Die SPD schrieb in der Vorlage: „Wir stehen angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung.“

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold indes schloss Gespräche über eine mögliche Große Koalition unter bestimmten Voraussetzungen nicht aus. „In unsicheren Zeiten bewegt man sich am besten vorsichtig tastend“, sagte Arnold dem „Handelsblatt“.

Das Scheitern von Jamaika sei zuallererst das Scheitern von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Und deshalb wäre der nächste Schritt der Rücktritt von Frau Merkel.“

Mit Blick auf eine Neuauflage der Großen Koalition fügte Arnold hinzu: „Weil ich für ein tastendes Vorgehen bin, würde ich das auch erst nach ihrem Rückzug bewerten.“

Der SPD-Bundestagesabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Ulrich Kelber, plädierte hingegen für Neuwahlen. „Die Wählerinnen und Wähler haben am 24. September einer Großen Koalition eine Absage erteilt. Das gilt auch nach dem Scheitern der Schwampel“, sagte Kelber. „Es führt wohl kein Weg an Neuwahlen vorbei.“

(dts Nachrichtenagentur)

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