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Foto: Pfalz-Express
VG Hagenbach – Der Verbandsgemeinderat Hagenbach tagte am 27. Mai – allerdings ohne die AfD-Fraktion.
Den Mitgliedern der AfD-Fraktion wurde die Teilnahme an dieser Sitzung verwehrt. Grund: Die Ratsmitglieder sollten vor der Sitzung einen Schnelltest machen. Diesen haben die Kommunalpolitiker der AfD als „unangemessen“ eingestuft und verweigert, weil es in der Verbandsgemeinde Hagenbach aktuell nur drei positiv Getestete gibt.
AfD-Fraktionssprecher Theo Scherrer verteidigt die Weigerung: „Man kann Corona-Schutzmaßnahmen auch übertreiben und die Menschen völlig verunsichern. Die Verbandsgemeinde Hagenbach hat seit dem 25. Mai eine Corona-Inzidenz gegen Null, der Kreis Germersheim deutlich unter 20 (heute am 28.5.21 bei 14,7) und das mit sinkender Tendenz. Hagenbach weist zwar drei positiv Getestete aus, ob diese aber Corona-infiziert sind, ist nicht evident. Unangemessen ist es daher, 28 Ratsmitglieder zu einem Test zu zwingen, wenn sie in einer großen Mehrzweckhalle, die normalerweise für hunderte von Menschen ausgelegt ist, unter Einhaltung der AHA-Regeln tagen sollen, währenddessen die Bürger zum Frisör und Baumarkt ohne Schnelltest gehen können.“
Scherrer weiter: „Die AfD wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass gefährdete Menschen optimal vor Corona geschützt werden. Vehement gehen wir aber gegen Unsinnigkeiten der Kommunalverwaltung vor, wenn diese die Bürger verunsichern, schikanieren und in ihren Grundrechten einschränken sollten.“
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