Politologe Schröder attestiert Scholz Hilflosigkeit

28. Oktober 2024 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Olaf Scholz
Foto: dts Nachrichtenagentur

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder attestiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Hilflosigkeit und sieht das öffentliche Auftreten der Ampel-Koalition als „Tragödie“.

Der Kanzler wirke „sehr hilflos, durchsetzungsschwach“ und werde „durch das illoyale Verhalten der Koalitionspartner regelrecht vorgeführt“, sagte Schröder, Politik-Professor von der Universität Kassel, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Schröder sieht Scholz auch für die kommende Bundestagswahl geschwächt. „Scholz delegitimiert sich dadurch auch für jeden Wahlkampf. Wie will man Durchsetzungsstärke demonstrieren, wenn man sich im Stundentakt von den eigenen Koalitionspartnern vorführen lässt?“, fragte der Politikbeobachter.

Dem öffentlichen Bild der Scholz-Koalition bescheinigte Schröder eine gewisse Tragik. „Der Auftritt der Ampel gleicht einer Tragödie. SPD, Grüne und FDP waren als Fortschrittskoalition gestartet. Man wollte es besser machen als die erstarrte Große Koalition zuvor. Das, was wir jetzt erleben, ist jedoch ein Zustand kompletter Zerrüttung, Kommunikationsunfähigkeit und eines Vorgehens, bei dem jeder nur noch schaut, wie er für sich selbst am besten aus dieser Konstellation herauskommen kann“, sagte er weiter.

Insgesamt sieht Schröder kein gemeinsames Regierungshandeln: „Sondern es sind drei Partner mit ganz unterschiedlichen Vorstellungen, die sich nicht aufeinander zubewegen, sondern ihre Eigenständigkeit und Beharrlichkeit unterstreichen und ihren Unwillen, diese Regierung zu einem positiven Ende führen zu wollen.“

Die Ampel-Koalition steht vor schwierigen Wochen. SPD, Grüne und FDP müssen sich auf einen neuen Haushalt einigen, hinzu kommt die Frage, wie die deutsche Wirtschaft aus der Krise herausfinden kann.

Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben am Dienstag zu zwei unterschiedlichen Industrie- und Wirtschaftsgipfeln geladen. Lindner hatte seine Koalitionspartner zuletzt öffentlich kritisiert, Scholz mahnte, man müsse wegkommen von Theaterbühnen. (dts Nachrichtenagentur)