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Der neue Ministerpräsident Gordon Schnieder mit den Ministern.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Mainz. Gordon Schnieder ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er wurde am Montag (18. Mai 2026) im Landtag Rheinland-Pfalz feierlich vereidigt. Schnieder ist damit Nachfolger Alexander Schweitzers in diesem Amt.
Bei der Wahl im Landtag erhielt der CDU-Politiker am Montag 63 Stimmen, die Koalition aus CDU und SPD hat zusammen allerdings 71 Sitze im Parlament. 38 Abgeordnete stimmten mit „nein“, zwei enthielten sich. Zudem gab es zwei ungültige Stimmen.
Gordon Schnieder wird vereidigt.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Die CDU hatte die Landtagswahl am 22. März klar gewonnen. Sie kam auf 31 Prozent, vor der SPD des bisherigen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer mit 25,9 Prozent. Beide Parteien einigten sich im Anschluss auf die Bildung einer Großen Koalition.
Schweitzer ist kein Teil der neuen Regierung, er zieht sich aber auch nicht vollständig zurück. Stattdessen übernahm er das Amt als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, das er bereits von 2014 bis 2021 innehatte.
Der neue Koalitionsvertrag beinhaltet unter anderem das Ziel, Städte und Gemeinden zu stärken. Die Koalition verspricht höhere Zuweisungen. Zudem soll die Verwaltung modernisiert werden. Im Bereich Innere Sicherheit wollen CDU und SPD stärker auf Technik wie Künstliche Intelligenz setzen. Auch mehr Videoüberwachung soll ermöglicht werden.
Tag beginnt mit Gottesdienst
Der Tag der Amtseinführung begann mit einem festlichen und besinnlichen Gottesdienst in der Katholischen Kirche St. Peter, die sich neben dem Landtag befindet.
Am Morgen fand ein Gottesdienst in der Kirche St. Peter statt.
Foto: Pfalz-Express/Epple
Alterspräsident Christian Baldauf, seit 2001 im Parlament, hielt die einführende Rede. Vor der eigentlichen Wahl Schnieders gab es verschiedene andere Wahlen. So wurde Matthias Lammert, 58, einstimmig zum Parlamentspräsidenten gewählt.
Alterspräsident Christian Baldauf eröffnet die Sitzung.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Matthias Lammert wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Neuer Minister der Staatskanzlei ist Marcus Klein. Der 50-jährige Klein ist seit 2019 erneut Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags, dem er bereits von 2011 bis 2016 angehörte.
Entspannt bei der Sitzung: Gordon Schnieder mit Marcus Klein.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Sehr spannend gestaltete sich danach die Auszählung der Stimmen.
Auszählung der Stimmen.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Geschmücktes Rednerpult, an das…
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
….der neue Ministerpräsident getreten ist um die Minister/Innen zu ernennen.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Anschließend fand die Vereidigung im Landtag und die Ernennung der Ministerinnen und Minister in der Staatskanzlei statt.
Aufstellung ernannte Minister
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
Nach der konstituierenden Sitzung im Landtag findet die erste Ministerratssitzung statt. Im Anschluss werden die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre ernannt. (desa/dts Nachrichtenagentur)
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