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Die Moselregion ist bei Touristen beliebt, aber auch für die Schifffahrt wichtig. Foto: Pfalz-Express/Licht
Rheinland-Pfalz – Die Schifffahrt auf der Mosel soll bald günstiger werden: Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat der Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel zugestimmt.
Damit ist ein wichtiger Schritt getan, um die Binnenschifffahrt in der Region zu entlasten und zu stärken.
Die rheinland-pfälzische Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt begrüßt die Entscheidung: „Mit dem heutigen Bundesratsbeschluss ist endlich der Weg frei für eine Entlastung der Binnenschifffahrt auch auf der Mosel. Gerade mit Blick auf die jüngsten Ereignisse an der Mosel ist die Entscheidung ein Lichtblick für unsere Binnenschiffer, für die sich das Land Rheinland-Pfalz seit Jahren stark gemacht hat. Das ist ein echter Erfolg für Rheinland-Pfalz.“
Von der Gebührenabschaffung profitieren nicht nur Binnenschiffer, sondern auch Industrie, Wirtschaft und letztlich die Verbraucher – etwa durch sinkende Transportkosten.
Ministerin Schmitt betont weiter: „Die Abschaffung der Schifffahrtsgebühren bedeutet eine Entlastung für Industrie und Wirtschaft und schafft endlich einen fairen Wettbewerb speziell für die Moselschifffahrt.“ Denn die Mosel war bisher die letzte deutsche Binnenwasserstraße, auf der noch Gebühren fällig waren. Andere Flüsse sind bereits seit 2019 gebührenfrei.
Die Maßnahme passt laut Schmitt auch zu den politischen Zielen auf europäischer und nationaler Ebene: „Es ist der erklärte politische Wille von Europäischer Kommission, dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz, dass die umweltfreundliche Binnenschifffahrt künftig eine deutlich stärkere Rolle beim Güterverkehr übernehmen soll.“
Bevor die Änderung in Kraft treten kann, muss das Gesetz noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet und im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Der Start wird voraussichtlich noch in diesem Jahr erfolgen.
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