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Friedrich Merz
Foto: via dts Nachrichtenagentur
Berlin – Laut Aussagen des Fraktionschefs Friedrich Merz gab es in den Reihen der Union ein Dutzend Abweichler bei der Abstimmung über das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“.
„Es hat aus der CDU/CSU-Fraktion insgesamt zwölf Kolleginnen und Kollegen gegeben, die unserem Antrag nicht gefolgt sind“, sagte er am Freitag nach der Abstimmung im Bundestag. Das „respektiere“ er „selbstverständlich“, fügte er hinzu.
Er sei trotzdem „dankbar, dass die Fraktion den Weg mitgegangen“ sei. Wenige Tage in der Geschichte des Bundestags seien „so spannend und so ereignisreich“ wie der Freitag gewesen, so der CDU-Chef weiter. Der Parlamentarismus sei der „Sieger der Woche“, sagte Merz.
Das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ hatte zuvor am Freitagnachmittag nach langer Debatte in zweiter Lesung keine Mehrheit erhalten.
338 Abgeordnete stimmten dafür, 350 dagegen bei fünf Enthaltungen. An dem Vorhaben gab es scharfe Kritik, weil die Union es mit Stimmen der AfD beschließen wollte. Zudem verstoßen die Pläne zumindest nach Ansicht der Kritiker gegen das Grundgesetz und Europarecht. Es gibt jedoch auch andere rechtliche Sichtweisen. (dts Nachrichtenagentur/red)
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