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Hans-Georg Maaßen
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen weist die von der CDU gegen ihn erhobenen Vorwürfe des Rassismus und der Verbreitung von völkischem Gedankengut zurück und erhebt gegenüber der Partei Gegenvorwürfe.
„Die Ankündigung des CDU-Präsidiums, ich solle die Partei verlassen oder müsse mich andernfalls einem Parteiausschlussverfahren stellen, hat mich überrascht“, sagte Maaßen der „Welt“. Das sei unklug von der Parteispitze, denn die Voraussetzungen für ein Ausschlussverfahren lägen nicht vor. „Was ich gesagt habe, ist nicht rassistisch, sondern das, was viele Menschen im Land denken.“
Maaßen sieht nicht sich, sondern die CDU auf politischen Abwegen. „Ich habe unter anderem für eine Steuerung und Begrenzung der Migration plädiert und lehne ideologische Positionen ab, die sinngemäß durch eine Massenmigration ein Aussterben der `Weißbrote`, also von Menschen mit weißer Hautfarbe, fordern. Wenn die CDU meine Kritik nicht mitträgt, dann ist sie eine linke Partei.“
Er werde nun die schriftliche Mitteilung der CDU abwarten. „Ich werde mit meinen Anwälten sorgfältig die Schriftsätze der CDU prüfen. Bislang habe ich außer pauschalen Verunglimpfungen keine Belege gesehen, die die Rechtsposition der CDU stützen“, sagte Maaßen.
Zum einem möglichen Unvereinbarkeitsbeschluss sagte Maaßen: „Die Werte-Union ist nicht Teil der CDU, sondern ein eigenständiger eingetragener Verein. Ich verbitte mir eine Einmischung seitens der CDU. Es gibt keine Rechtsgrundlage, auf deren Basis sich die Partei zur Werte-Union äußern könnte. Genauso gut kann die CDU eine Unvereinbarkeit mit dem ADAC fordern.“ (dts Nachrichtenagentur)
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