+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Transall-Maschine der Bundeswehr.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Die Bundesregierung stößt laut eines „Spiegel“-Berichts auf unvermutete Schwierigkeiten, den Kurden im Nordirak die zugesagten Waffen und Schutzausrüstung zu liefern.
Nach dem Außenwirtschafts- und dem Kriegswaffenkontrollgesetz muss der Wirtschaftsminister die Lieferung genehmigen. Sigmar Gabriel (SPD) benötigt dafür jedoch eine schriftliche Erklärung aus Bagdad. Dort hat die neue Regierung ihre Arbeit aber noch nicht aufgenommen.
Gabriel hatte bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin von der Leyen (beide CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) diplomatische Hilfe bei der Lösung des Problems erbeten.
Nun brütet die Bundesregierung nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt über einer rechtlich einwandfreien Lösung. Die könnte nach Einschätzung von SPD-Sicherheitsexperten beinhalten, dass die deutschen Transportflugzeuge zunächst in Bagdad zwischenlanden müssen und erst dann nach Arbil weiterfliegen, um das Material zu entladen. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Steinmeier: Deutschland bereit zu Waffenlieferungen in den Irak
Berlin – Die Bundesregierung will weitere militärische Ausrüstung in den Irak für den Kampf gegen die extremistische Gruppierung „Islamischer Staat“ (IS) liefern. ... - Merkel und Seehofer gegen Steinmeier als Bundespräsident
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer sind sich offenbar einig, dass sie eine Kandidatur von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für ... - Gauck-Nachfolge: Steinmeier lässt mögliche Kandidatur offen
Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier lässt offen, ob er Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck werden will. „Ich werde mich mit aller Kraft ... - Steinmeier: Gabriel kann Kanzler
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dafür geworben, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der nächste Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten wird. „Sigmar Gabriel ... - Umfrage zur SPD-Kanzlerkandidatur: Steinmeier kann Merkel schlagenBerlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier wäre der einzige SPD-Kanzlerkandidat, der Angela Merkel bei der Bundestagswahl 2017 schlagen kann. Das geht aus einer ...
- Steinmeier sieht Nato-Einsatz in Flüchtlingskrise kritisch
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht den Einsatz der Nato im Rahmen der Bewältigung der Flüchtlingskrise kritisch. „Die Nato kann keine Rolle ... - CDU unterstützt Bundespräsidenten-Kandidatur von Steinmeier – Gabriel: Person Steinmeier hat überzeugt
Berlin – Bei der Suche nach einem Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck will nun auch die CDU Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) unterstützen. ... - SPD-Chef Gabriel schlägt Steinmeier als Bundespräsidenten vor
Berlin – Im Streit um einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten hat sich SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel für Außenminister ... - Merkel: Steinmeier für Bundespräsidentenamt „ausgezeichnet geeignet“
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Bundespräsidentenamt „ausgezeichnet geeignet“. Steinmeier sei in ... - Steinmeier sagt Fremdenfeindlichkeit in Deutschland den Kampf an
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat mit einer Kampfansage auf die jüngsten fremdenfeindlichen Übergriffe in Deutschland reagiert. „Wir lassen uns dieses Land ... - Ägypten: Steinmeier fordert Aufhebung der TodesurteileBerlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Aufhebung der Todesurteile gegen über 600 Mitglieder der Muslimbruderschaft in Ägypten gefordert. „Die heute hundertfach ...
- Fahimi rügt von der Leyen wegen Bemerkung über „schießendes Personal“
Berlin – SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wegen einer sarkastisch gemeinten Bemerkung in einem Interview über Waffenlieferungen ...
