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Daniela Schmitt
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express
RLP. Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt hat für kommenden Donnerstag einen Infrastrukturgipfel in Rheinland-Pfalz angekündigt.
Teilnehmer sind die Präsidentinnen und Präsidenten der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern sowie der Landesvereinigung Unternehmerverbände. Anlass sind Berichte über mögliche Streichungen zentraler Verkehrsprojekte durch den Bund, darunter der A1-Lückenschluss, der Ausbau der A643 bei Mainz sowie fünf Bundesstraßenprojekte.
„Diese Projekte sind essenziell für die wirtschaftliche Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit von Rheinland-Pfalz. Planungssicherheit ist unerlässlich, ein Stopp dieser Maßnahmen wäre nicht akzeptabel“, betonte Schmitt.
Die betroffenen Bundesstraßenprojekte umfassen die B50 (A1/A60–Flughafen „Zolleiche“–Kreisgrenze Bernkastel-Wittlich/Rhein-Hunsrück), die B54n (Rennerod–Waldmühlen/OU Rennerod), die B256n (OU Straßenhaus), die B271n (Grünstadt–Bad Dürkheim/OU Kallstadt-Ungstein) und die B293 (Wörth am Rhein–Karlsruhe, in Rheinland-Pfalz mit zweiter Rheinbrücke).
Schmitt unterstrich die Bedeutung der Projekte: „Der A1-Lückenschluss ist von zentraler Bedeutung für die Eifel und das deutsche Infrastrukturnetz. Ebenso sind die A643 und die Bundesstraßenprojekte entscheidend für die regionale Entwicklung.
Rheinland-Pfalz benötigt ein klares Bekenntnis des Bundes zu einer verlässlichen Finanzierung.“Der Infrastrukturgipfel soll die Bedeutung der Projekte für Wirtschaft und Standort hervorheben und Lösungen für eine verlässliche Umsetzung erarbeiten.
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