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Foto: dts Nachrichtenagentur
Nach mehreren Demonstrationen und aggressiven Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) vor einem Missbrauch durch Extremisten gewarnt.
„Auf den sogenannten Hygienedemos am Alexanderplatz und vor dem Reichstag werfen Systemverächter den Demokraten vor, die Grundrechte zu missbrauchen. Das ist verkehrte Welt“, sagte Geisel dem „Tagesspiegel“. „Auf den Demos herrscht ein krude Mischung aus genereller Wut gegen alles, Verschwörungstheorien und esoterisch angehauchten Impfzweifeln.“
Zugleich mahnte der Innensenator die Bürger, sich nicht von Extremisten instrumentalisieren zu lassen: „Die Menschen auf den Demos sollten sich gut überlegen, an welcher Seite sie da eigentlich demonstrieren. Ich kann nur sagen: Lassen Sie sich von Extremisten nicht vor den Karren spannen.“
Für den Umgang mit Demonstrationen wies Geisel auf die nötigen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie hin. „Es ist doch ganz einfach: je mehr Menschen auf engstem Raum zusammenkommen, umso höher ist das Infektionsrisiko. Das muss unsere Richtschnur für die Bewertung der Lage sein“, sagte Geisel. „Wir ordnen dabei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sehr hoch ein. Die vielen friedlichen Demonstrationen, die es an diesem langen Wochenende ja auch gegeben hat, zeigen, dass die Menschen das verstanden haben und damit sehr vernünftig umgehen.“
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