Donnerstag, 22. August 2019

Grüne wollen Minderheitsregierung nicht unterstützen

23. November 2017 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir. Foto: dts Nachrichtenagentur

Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Die Grünen wollen eine Minderheitsregierung unter Kanzlerin Angela Merkel nicht unterstützen.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Bild“: „Ich sehe derzeit nicht, wie das sinnvoll gehen soll. Wenn so etwas funktionieren soll, dann braucht es für unsere Projekte auch entsprechende Mehrheiten und das ist im heutigen Bundestag nicht der Fall. Z.B. beim Kohleausstieg: Da würden weder FDP noch SPD mitmachen.“

Verweigern würde sich die Öko-Partei Gesprächen über eine Minderheitsregierung allerdings nicht. Der Koordinator des Realo-Flügels der Partei Dieter Janecek sagte: „Natürlich sind wir gesprächsbereit. Aber dafür müsste uns die Union erst einmal ein Angebot machen. In den Jamaika-Sondierungen sind wir bei Kohleausstieg, Tierwohllabel, ökologischer Landwirtschaft und vielen anderen Bereichen zu guten Einigungen gekommen. Wenn es darum geht, diese Themen jetzt auch parlamentarisch durchzusetzen, lohnen sich neue Gespräche.“ (dts Nachrichtenagentur)

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