Gorch-Fock-Stilllegung: Verteidigungsausschuss verlangt Bericht

1. Mai 2019 | Kategorie: Politik

Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin- Mit ihrer Ankündigung, die Gorch Fock bei weiter steigenden Sanierungskosten in ein Museumsschiff umwandeln zu wollen, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für Erstaunen und Verärgerung gesorgt.

„Die Ministerin kann nicht einfach entscheiden, wie es mit der Gorch Fock nun weitergeht. Das kann nur das Parlament“, sagte Wolfgang Hellmich (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Das Parlament hat viel Geld bereitgestellt, um die Gorch Fock wieder hochseetauglich zu machen“, so Hellmich weiter. „Für ein Museum war dieses Geld nicht bestimmt.“ Zwar sei es richtig, dass die Kosten für eine mögliche Instandsetzung nicht weiter aus dem Ruder laufen dürften, allerdings würde eine Umwandlung der historischen Dreimastbark in ein Museumsschiff ebenfalls teuer werden, sagte Hellmich.

„Auch als Museumsschiff muss die Gorch Fock schwimmfähig sein. Ich will wissen, wieviel Geld das kostet und wie danach der laufende Unterhalt finanziert werden soll“, fügte der Verteidigungspolitiker der SPD hinzu. Hellmich kündigte an, die Ministerin zu einem umfassenden Sachstandsbericht aufzufordern, der bei der Sitzung des Verteidigungsausschusses kommenden Mittwoch beraten werden müsse.

„Ich erwarte, dass die Ministerin das Parlament umfassend zur Gorch Fock informiert“, so der Ausschussvorsitzende. Von der Leyen hatte am Montagabend bei der Veranstaltungsreihe „Berliner Salon“ des RND angekündigt, die marode Gorch Fock, deren Sanierungskosten in den vergangenen Jahren von ursprünglich zehn auf zuletzt 135 Millionen Euro explodiert waren, nicht um jeden Preis instand setzen zu wollen. Bis zum Sommer müsse die zuständige Werft sagen, ob es für die in Aussicht gestellten 135 Millionen Euro möglich ist, forderte die Ministerin.

„Wenn es nicht gelingt, dann wird die Gorch Fock ein Museumsschiff sein“, fügte von der Leyen hinzu. „Dass Ursula von der Leyen offenbar nicht mehr krampfhaft daran festhält, die Gorch Fock um jeden Preis sanieren zu wollen, ist erst mal ein Lernerfolg für die Ministerin“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner. „Wenn sie es ernst damit meint, ergebnisoffen Sanierung und Neubau vergleichen zu wollen, dann sollte sie endlich die Ratschläge des Bundesrechnungshofs annehmen und durch einen unabhängigen Gutachter die Kosten beider Varianten ermitteln lassen“, forderte Lindner.

Die Idee, die Gorch Fock zu einem Museumsschiff umzuwandeln, bewertete der Grünen-Politiker dagegen skeptisch. „Eine Gorch Fock als Museumsschiff haben wir bereits in Stralsund“, sagte Linder mit Blick auf das dort liegenden Vorgängerschiff gleichen Namens. Kritik bekam die Ministerin auch vom Vorsitzenden der Marine im Deutschen Bundeswehrverband, Marco Thiele. „Der Vorschlag, die Gorch Fock zur Not in ein Museumsschiff umzuwandeln, geht an der Sache vorbei“, sagte Thiele dem RND. „Nicht dieses spezielle Schiff muss um jeden Preis erhalten werden, sondern die Fähigkeit, Seeoffiziere in dieser Weise auszubilden“, so der Fregattenkapitän weiter. „Das Verteidigungsministerium muss darlegen, wie diese Fähigkeit zukünftig und langfristig erhalten bleibt“, forderte Thiele. „Unabhängig davon muss das ganze Desaster dringend und rückhaltlos aufgeklärt werden“, verlangte der Vertreter der Soldatengewerkschaft. (dts Nachrichtenagentur)