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Sigmar Gabriel.
Foto. dts nachrichtenagentur
Berlin – Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die SPD aufgerufen, eine offene Debatte über Begriffe wie „Heimat“ und „Leitkultur“ zu führen.
In einem Gastbeitrag für den „Spiegel“ über die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus schreibt der frühere Parteivorsitzende: „Ist die Sehnsucht nach einer `Leitkultur` angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?“
Zugleich beklagt der Minister in dem „Spiegel“-Essay, dass sich die Sozialdemokratie kulturell zu weit von ihren klassischen Wählerschichten entfernt habe.
„Als Sozialdemokraten und Progressive haben wir uns kulturell oft wohlgefühlt in postmodernen liberalen Debatten. Umwelt und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit.“
Stattdessen müsse sich die Sozialdemokratie wieder stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, „die mit diesem Schlachtruf der Postmoderne `Anything goes` nicht einverstanden sind. Die sich unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen“.
Um die kulturelle Differenz zu konservativer eingestellten Gesellschaftsschichten zu überbrücken, stellt sich Gabriel in dem Beitrag hinter das Programm von SPD-Chef Martin Schulz.
„Mehr internationale Zusammenarbeit, mehr europäische Zusammenarbeit: Denn nur so werden wir das zentrale Versprechen der Sozialdemokratie wieder einlösen, nämlich den Kapitalismus zu zähmen und soziale und auf Solidarität ausgerichtete Marktwirtschaften zu erzeugen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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„Liebe Deutsche“ wird er sagen. „Ihr seid leider das Pack! Das ist nun mal so. Europa gehört den Arabern und Afrikanern genau so wie den Türken. Die haben wenigstens eine Staatsbürgerschaft. Begreift es endlich, das ihr Deutschen von der Bildfläche verschwinden müsst. Europa und die Welt braucht euch nicht. “
So oder so ähnlich stelle ich mir den Plot seiner „Orientierungsrede“ vor.
George Orwell
Gefühlte tausendmal schon geschrieben.
SPD:
Eine „Volks“partei, die EU-Europa und Macron hofiert.
Eine „Volks“partei, die Arbeitslosigkeit in Südeuropa bekämpfen will.
Eine „Volks“partei, die eine Stromsteuer gegen die Ärmsten mitträgt.
Eine „Volks“partei, der Gender und Queer wichtiger ist als Kindergeld.
Eine „Volks“partei, die Syrien und Ghana hierher einlädt, aber keine 10 Euro für Rentner mehr übrig hat.
Eine „Volks“partei, die Sozialabgaben durch die Decke gehen lässt, aber jeden Flüchtling kostenfrei medizinisch betreut.
Eine „Volks’partei, die sich ein neues Wahl“volk“ sucht. Und findet es nicht. Wenn es nicht so tragisch wäre, wäre es komisch.