Freitag, 24. Mai 2024

Ex-SPD-Chef Kurt Beck widerspricht Steinmeier: Wählerwille ist nicht Groko

21. November 2017 | Kategorie: Nachrichten, Politik
Kurt Beck hat sich erstmals zum Flughafen Hahn geäußert. Foto: dts nachrichtenagentur

Kurt Beck.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat dem Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier widersprochen, wonach alle Parteien offen für Gespräche sein und ihre Verantwortung für Deutschland wahrnehmen sollten.

„Eingedenk der Ausführungen des Bundespräsidenten haben wir auch eine staatspolitische Verantwortung dafür, den Willen unserer Wähler zu respektieren“, sagte Beck der „Rheinischen Post“. Und der laute klar, dass die große Koalition nicht weiter regieren solle.

„Sondierungsgespräche sind also sinnlos“, sagte Beck. Angela Merkel habe es zu verantworten, dass die Jamaika-Sondierungen geplatzt seien, fügte der Vorsitzende der Friedrich-Ebert-Stiftung hinzu. „Sie hat die Gespräche nicht ausreichend geleitet. Das Ergebnis ist eine Schande für die deutsche Demokratie“, sagte Beck.

Es sei nicht die Aufgabe der SPD, die Folgen dieser Unkultur auszuputzen.

Bundespräsident Steinmeier, der seine SPD-Mitgliedschaft des Amtes wegen derzeit ruhen lässt, hatte wörtlich gesagt: „Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben, eine Verantwortung, die man auch nach der Vorstellung des Grundgesetzes nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben kann. Diese Verantwortung geht weit über die eigenen Interessen hinaus und gilt insbesondere nicht nur gegenüber den Wählern der jeweils eigenen Partei.“ (dts Nachrichtenagentur)

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6 Kommentare auf "Ex-SPD-Chef Kurt Beck widerspricht Steinmeier: Wählerwille ist nicht Groko"

  1. Demokrat sagt:

    Heute ist es leider so, dass die SPD zur Schande für die Demokratie geworden ist.
    Sollte es Neuwahlen geben wird sich die SPD in Richtung unter 10% bewegen!

  2. Lucifers Friend sagt:

    Zitat Beck: „Schande für die deutsche Demokratie“. Herr Beck, Sie sollten sich nicht über das Versagen Ihrer SPD beklagen, der Bürger lässt sich nicht länger von Ihrer Partei Verdummen, Ergo ist die SPD eine Schande für die „Demokratie“, die von Ihnen und Ihresgleichen mit Füßen getreten wird! Der mündige Bürger ist mittlerweile Aufgewacht, daß alle Blockparteien, die sogenannte „Demokratie“ mit Füßen Treten!

    • Demokrat sagt:

      Sie sprechen mir aus der Seele.
      Gerade in der Zeit von Beck gab es einen Skandal nach dem anderen.
      Die Zeche haben wir, die “ kleinen Leute“ bezahlt!

  3. Johannes Zwerrfel sagt:

    AfD – Marc Bernhard: „Kollegen von der SPD, bitte bleiben sie in der Opposition“

    https://www.youtube.com/watch?v=zpizjRTjrGM

  4. Michi sagt:

    Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Vergewaltigung und Notrufmissbrauch: Ein Mitschnitt belastet nun einen Nachwuchspolitiker der AfD.

    Um dem Opfer zu schaden, rief ein AfD-Parteifreund den Notruf an und behauptete, es bestehe bei ihr Suicidgefahr.

    https://m.volksstimme.de/sachsen-anhalt/vergewaltigung-tonband-belastet-afd-mann-in-hotel-affaere

  5. Johannes Zwerrfel sagt:

    Alice Weidel
    7 Std. ·

    +++Teilen: Bundespräsident ignoriert drittstärkste Kraft!+++

    Entgegen seiner Ankündigung, mit allen Fraktionen zu sprechen, hat Bundespräsident Steinmeier die AfD als drittstärkste Kraft bisher ignoriert – ein Gespräch fand nicht statt.

    Im Sinne unserer Demokratie ist es angezeigt, dass der Bundespräsident auch die AfD-Fraktion zu Gesprächen über die aktuelle Lage nach dem peinlichen Scheitern der Jamaika-Koalitionäre einlädt. Fast 13 Prozent der Wähler haben die AfD zur drittstärksten Kraft im Bundestag gewählt. Es kann nicht sein, dass diese Gruppe vom Staatsoberhaupt einfach ignoriert wird. Die AfD-Fraktion erwartet daher im Namen der Wähler einen Gesprächstermin beim Bundespräsidenten.