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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle.
Foto: dts Nachrichtenagentur
Limburgerhof – Die Staatsanwaltschaft Frankenthal ermittelt gegen einen 20-Jährigen aus Ludwigshafen, der auf Facebook einen Hass-Kommentar gegen Flüchtlinge gepostet hatte.
Der Mann soll mit der rechten Szene sympathisieren.
Landrat Clemens Körner (CDU) hatte unlängst die Asylbewerberunterkunft in Limburgerhof besucht, als die ersten Bewohner dort eingezogen waren. Die Container waren im Mai durch einen Brandanschlag zunächst nicht mehr bewohnbar gewesen.
Ein Foto des Besuchs wurde auch auf der Facebook-Seite des Landkreises veröffentlicht.
Der Mann habe inzwischen gestanden, einen Kommentar mit den Worten „Denen gehört in den Kopf geschossen“ abgegeben zu haben. Damit sei der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, sagte Oberstaatsanwalt Hubert Ströber.
Ermittler hatten am 27. August die Wohnung des Mannes durchsucht. Nun werde geprüft, ob Anklage erhoben werde.
Facebook selbst kommt immer weiter in die Kritik. Von Nutzern gemeldete Kommentare werden häufig mit einer standardisierten automatischen Antwort abgewiegelt, rassistische und radikale Seiten werden mit Verweis auf die Meinungsfreiheit nicht gesperrt.
Justizminister Heiko Maas hat inzwischen gefordert, härter gegen rassistische Postings in sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen. (cli)
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