CDU-Abgeordnete wollen Fraktion über K-Frage entscheiden lassen

6. April 2021 | Kategorie: Politik

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Berlin – In der Unionsbundestagfraktion wollen Abgeordnete eine Abstimmung darüber, wer bei der anstehenden Bundestagswahl die Kanzlerkandidatur für die Union übernimmt.

So sagte der Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron dem „Spiegel“, eine so wichtige Entscheidung müsste eigentlich über ein Votum der Mitglieder erfolgen. „Weil dies für beide Parteien so kurzfristig wahrscheinlich nicht mehr möglich und auch satzungsrechtlich zumindest unklar ist, wäre eine Abstimmung über das Meinungsbild der gesamten CDU/CDU-Fraktion sicher transparenter und weniger willkürlich.“

Auch der Abgeordnete Stefan Sauer spricht sich für eine Abstimmung aus: „Die Politik wird in den 299 Wahlkreisen sehr unterschiedlich erlebt. Die Fraktion ist daher ein guter Resonanzboden, wenn es darum geht die Stimmung im Land zu beschreiben und personelle Entscheidungen zu treffen.“

Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel sagte dem „Spiegel“, zu einer modernen Partei passe kein „Auskungeln des Kandidaten im Hinterzimmer“. „Wenn der beste Weg, nämlich die Mitglieder zu befragen, nicht geht, dann sollte wenigstens die Fraktion ein Mitspracherecht haben. Denn gerade die Fraktionsmitglieder müssen diese Richtungswahl bestehen“, so Pantel.

Der Abgeordnete Andreas Mattfeldt bevorzugt ebenfalls ein Mitgliedervotum, unterstützt aber auch eine Abstimmung in der Fraktion, und auch der Thüringer Bundestagsabgeordnete Johannes Selle hält eine Befragung der Bundestagsfraktion für den richtigen Weg, wie beide dem „Spiegel“ mitteilten.

Der Abgeordnete Klaus-Peter Willsch forderte den Fraktionschef Ralph Brinkhaus auf, „eine entscheidende Rolle der Bundestagsfraktion bei der Spitzenkandidatenauswahl einzufordern“. Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß und die Abgeordnete Astrit Mannes lehnten hingen zunächst eine Abstimmung in der Fraktion ab.

Vorbild für den Vorschlag einer Abstimmung in der Fraktion ist die Kanzlerkandidatenkür von Franz Josef Strauß 1979. Der CSU-Mann setzte sich damals gegen den von Helmut Kohl unterstützten niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht mit 135 zu 102 Stimmen durch.

Zuletzt hatten sich CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte für eine Einbeziehung der Unionsfraktion bei der Kanzlerkandidatenfrage ausgesprochen. (dts Nachrichtenagentur)