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Foto: Markus Winkler / Pixabay
Berlin – Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den demonstrativen Schulterschluss von Xi Jinping, Wladimir Putin und Kim Jong-un bei der Militärparade in Peking reagiert.
„Wir haben diese Demonstration zur Kenntnis genommen“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Die Bundesregierung müsse daraus keine unmittelbaren Schlüsse ziehen. „Ich glaube, dass sich die darin gezeigte Wertepartnerschaft nicht mit unseren Vorstellungen einer liberalen, offenen Weltordnung verträgt.“
Xi hatte in seiner Rede unter anderem gesagt, dass die Wiedergeburt „der chinesischen Nation unaufhaltsam“ sei. Auf Nachfrage, ob die Sorgen der Bundesregierung um Taiwan nach der Militärparade gewachsen seien, sagte Kornelius, dass die Rhetorik nicht überraschend gewesen sei.
„Die Bundesregierung hat zur Taiwan-Politik keine neue Position. Sie hält an der bestehenden Position fest und erwartet, dass China sich auch an die entsprechenden Abmachungen hält.“
Xi sagte aber auch: „Die Menschheit steht erneut vor der Wahl zwischen Frieden oder Krieg, Dialog oder Konfrontation, Win-Win oder Nullsummenspiel. Das chinesische Volk steht fest auf der richtigen Seite der Geschichte und der menschlichen Entwicklung, verfolgt friedliche Entwicklung und arbeitet gemeinsam mit allen Ländern am Aufbau einer Menschheitsgemeinschaft mit geteilter Zukunft.“ (dts Nachrichtenagentur / red)
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