+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Gas-Heizung aus den 90ern.
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) haben den Entwurf für das „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ etwas entschärft.
Wie die „Bild“ unter Berufung auf den aktualisierten Entwurf meldet, sollen unter anderem Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern ein Jahr mehr Zeit bekommen, um einen Wärmeplan aufzustellen. So soll die Strategie für die künftige Heizungsversorgung der Stadtbevölkerung erst bis Ende 2027 erstellt werden – im vorangegangenen Entwurf war von Ende 2026 die Rede.
Auch bei der Ermittlung der Energiedaten von Einfamilienhäusern haben Geywitz und Habeck die Vorgaben etwas entschärft, schreibt „Bild“ weiter. So sollen die Daten nichts mehr einzeln, sondern aus Datenschutzgründen im Verbund mit mehreren anderen Häusern ausgewiesen werden. „Das dürfte ausreichend sein“, sagte eine Sprecherin des Bauministeriums .
Zur Disposition gestellt ist demnach auch, ob die Wärmenetze ab 2030 zu mindestens 50 Prozent „des über das Wärmenetz bereitgestellten jährlichen Bruttoendenergieverbrauchs mit Wärme aus erneuerbaren Energien, aus unvermeidbarer Abwärme oder aus einer Kombination aus beidem gespeist werden“ sollen oder nun doch weniger. Wie die Zeitung weiter schreibt, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte den Gesetzentwurf geprüft und „keine Einwände“. (dts Nachrichtenagentur)
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Bundesregierung einigt sich auf Carsharing-Gesetz
Berlin – Die Bundesregierung hat sich nach langem Ringen auf einen Entwurf für ein Carsharinggesetz verständigt. Der Entwurf des Bundesverkehrs- sowie des ... - Bundesregierung plant Gesetz für umstrittene BND-Auslandsspionage
Berlin – Die Bundesregierung will die umstrittene Spionage des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland nun doch auf eine rechtliche Grundlage stellen. Ein entsprechender ... - Karlsruhe erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig – Wendt übt scharfe Kritik an Bundesregierung
Karlsruhe – Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist in Teilen verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch bekannt. Hinsichtlich ... - Bundesregierung: Geplantes Gesetz gegen IS-Kämpfer auf Eis gelegt
Berlin – Der Kampf der Bundesregierung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät ins Stocken. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, ... - Bundesregierung plant Solardach-Pflicht für Neubauten
Berlin- Die Bundesregierung will die Regeln für Hausbauer und Immobilienbesitzer massiv verschärfen und ab kommendem Jahr eine Solardach-Pflicht einführen. Das berichtet „Bild“ ... - Bundesregierung plant Leistungen für Flüchtlinge zu kürzen
Berlin – Die Bundesregierung plant offenbar die Leistungen für Tausende Flüchtlinge erheblich zu kürzen. Das berichtet das ARD-Magazin „Monitor“ unter Berufung auf ... - Bundesregierung distanziert sich von Kelber nach Springer-Kritik
Berlin – Die Bundesregierung hat sich von einem Beitrag des Justiz-Staatssekretärs Ulrich Kelber (SPD) distanziert, in dem dieser Zeitungen des Medienhauses Axel ... - Weltkriegsbombe in Augsburg entschärft
Augsburg – Die gefundene Weltkriegsbombe in Augsburg ist entschärft. Das teilten die Behörden am Sonntagabend mit. Zuvor hatten über 50.000 Menschen eine ... - Koalition entschärft Kleinanlegerschutzgesetz
Berlin/Frankfurt – Die große Koalition hat den Entwurf des Kleinanlegerschutzgesetzes entschärft. Nach Informationen der „Welt“ wird es für Crowdinvesting-Unternehmen und soziale Projekte ... - Bundesregierung bessert Corona-Hilfen nach
Berlin – Die Bundesregierung will bei den Coronahilfen nachbessern, die strauchelnde Firmen vor den ökonomischen Folgen der Pandemie schützen sollen. Das berichtet ... - Weltkriegsbombe in Frankfurt entschärft – mehr als 60.000 Personen evakuiert
Frankfurt/Main – In Frankfurt am Main ist am Sonntag erfolgreich eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Gegen 18:30 Uhr gab ... - 3.000 MW Kraftwerke: Kohleausstieg im Rheinischen Revier soll vorgezogen werden
Der Braunkohleausstieg im Rheinischen Revier soll von 2038 auf 2030 vorgezogen werden. Man habe eine entsprechende Vereinbarung mit dem Land NRW und ...
