Bundesregierung bessert Corona-Hilfen nach

16. September 2020 | Kategorie: Nachrichten, Politik, Wirtschaft

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Bundesregierung will bei den Coronahilfen nachbessern, die strauchelnde Firmen vor den ökonomischen Folgen der Pandemie schützen sollen.

Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf einen Bericht des Wirtschaftsministeriums an den Bundestag. Konkret geht es demnach um die bisher nur spärlich fließenden „Überbrückungshilfen“. Unter anderem wird erwogen, die Unterstützung für die Veranstaltungsbranche zu erhöhen, die noch länger unter Auflagen für den Infektionsschutz leiden dürfte.

Zwischen Wirtschafts- und Finanzministerium liefen derzeit „intensive Gespräche darüber, welche Vorschläge zur gezielten Verbesserung des Programms“ aufgegriffen werden könnten, heißt es in dem Bericht.

Die Überbrückungshilfen sind wichtiger Bestandteil des Konjunkturprogramms der Bundesregierung. Sie sollen „coronabedingte Umsatzeinbußen“ abfedern und richten sich vor allem an kleine und mittlere Unternehmen. Bisher jedoch fließt nur wenig Geld. Nach Angaben der Regierung haben bisher knapp 66.000 Unternehmen Überbrückungshilfen beantragt, zusammengerechnet beliefen sich die Anträge auf eine Milliarde Euro. Damit wird bisher nur ein Bruchteil der 24,6 Milliarden Euro abgerufen, die die Bundesregierung für die Überbrückungshilfen bereitgestellt hat.

Jetzt will die Regierung Abhilfe schaffen, mehrere Maßnahmen werden geprüft. Erstens könnten die Vergabebedingungen gelockert werden. „Es wird beklagt, dass zahlreiche Unternehmen von der Überbrückungshilfe nicht erreicht werden, weil sie in den für die Antragsberechtigung maßgeblichen Monaten April/ Mai noch über ein Auftragspolster verfügten“, stellt das Ministerium fest. Daher sei der Wunsch geäußert worden, die Eintrittsschwelle zu flexibilisieren.

Zweitens erhielten Unternehmen mit zehn oder weniger Beschäftigen in vielen Fällen nur eine reduzierte Förderung. Die Regierung erwägt daher die bisher vorgesehenen „Deckelungsbeträge“ zu streichen. Die Existenznot, die sich in der Veranstaltungsbranche ausbreitet, erfordere noch umfassendere Hilfsmaßnahmen.

„Zu prüfen ist daher, ob diese Unternehmen eine höhere Förderung erhalten können“, schreibt das Wirtschaftsministerium. Auch der Einzelhandel kann auf zusätzliche Hilfen hoffen. Schon im Oktober sollen die Anträge für verbesserten Überbrückungshilfe gestellt werden können. (dts Nachrichtenagentur)