Freitag, 20. April 2018

Bundesarbeitsminister stellt mehr Hartz IV in Aussicht

11. April 2018 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin  – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht gestellt: „Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können“, sagte Heil.

Es gehe ihm darum, die „Lebensperspektiven der Menschen“ zu verbessern. Damit greift Heil erstmals in die Hartz-IV-Debatte ein. Als Arbeitsminister ist er für die Ausgestaltung der Hartz-Zahlungen zuständig.

Derzeit liegt der Regelsatz bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden. Heil sagte auch, er werde mit Blick auf die Grundsicherung prüfen, „welche Sanktionen noch sinnvoll sind“. Im Moment können die Bezüge gekürzt werden, wenn die Betroffenen ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, sich etwa nicht um einen neuen Job bemühen.

Kürzungen seien grundsätzlich in Ordnung, weil die Gesellschaft eine Gegenleistung erwarten könne für Unterstützung, die sie gewähre. „Aber ich halte es nicht für sinnvoll, dass – wie es derzeit der Fall ist – für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere. Oder dass das Wohngeld gekürzt wird und die Leute auf der Straße stehen.“

Heil distanzierte sich auch vom Begriff Hartz IV. „Der muss weg, ganz klar“, so der Minister. „Ich erlebe, dass dieser Begriff polarisierend und vergiftend wirkt. Er steht inzwischen für ein bestimmtes Menschenbild, für eine Spaltung der Gesellschaft, und das halte ich für problematisch. Insofern würde ich sagen: Es wäre gut, wenn wir auf ihn verzichten. Politik lebt auch von Symbolen.“ (dts Nachrichtenagentur)

Hubertus Heil.
Foto: dts Nachrichtenagentur

 

Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Diesen Artikel empfehlen:

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Schreibe einen Kommentar

Beachten Sie unsere Kommentarregeln! (Hier klicken)

Die maximale Textlänge beträgt 800 Zeichen.
Links sind künftig in den Kommentaren nicht mehr gestattet.

Ihr Kommentar wird nach dem Absenden schnellstmöglich überprüft (bitte bleiben Sie sachlich!) und dann innerhalb 24 Stunden freigeschaltet. Wir bitten um etwas Geduld.

Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin