Donnerstag, 18. April 2024

Betretungsverbot für Speyerer Standortübungsplatz wird ab März 2024 rigoros umgesetzt

19. Februar 2024 | Kategorie: Kreis Germersheim, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Regional

Bundeswehr-Übung.
Foto: Pfalz-Express

Speyer/Germersheim – Der Standortübungsplatz Speyer, an seinen Grenzen mit Warntafeln gekennzeichnet, ist seit dem 1. April 2023 ein Militärischer Sicherheitsbereich (MSB). Das bedeutet, dass das Betreten des Geländes für Unbefugte verboten ist.

Die Bundeswehr hat diese Maßnahme aus Sicherheitsgründen ergriffen, um die Gefahren zu minimieren, die durch den intensiven Übungsbetrieb der Truppe entstehen.

Gefahren durch Spreng- und Schießbetrieb, Fahrzeuge und Diensthunde

Zu den Gefahrenquellen gehören unter anderem der Spreng- und Schießbetrieb, Fahrzeugbewegungen, Diensthunde, aber auch Übungsmunition, Munitionsteile oder Stacheldraht, die auf dem Gelände zurückgelassen werden können. Die Bundeswehr hatte die Notwendigkeit dieser Maßnahme bereits im Frühjahr 2023 erläutert und um Verständnis und Beachtung gebeten.

Strafen bei unbefugtem Betreten

Wer den Standortübungsplatz Speyer unbefugt betritt, begeht einen Hausfriedensbruch und kann mit Maßnahmen nach dem „Gesetz des unmittelbaren Zwanges und die Ausübung besonderer Befugnisse durch Soldaten der Bundeswehr und verbündeter Streitkräfte sowie ziviler Wachpersonen“ rechnen. Außerdem stellt die Nichtbefolgung von Anweisungen eine Ordnungswidrigkeit dar, die entsprechend geahndet werden kann.

Verstöße werden ab März 2024 zur Anzeige gebracht

Nach einer Übergangszeit von beinahe einem Jahr, in der das Betretungsverbot von militärischem Personal überwacht und widerrechtlich auf dem Platz befindliche Personen lediglich mündlich belehrt und des Platzes verwiesen wurden, wird ab dem 1. März 2024 jeder Verstoß gegen das Betretungsverbot als Ordnungswidrigkeit zur Anzeige gebracht.

Damit seien alle Maßnahmen, die mit der Einrichtung eines MSB einhergehen, abgeschlossen, mögliche Risiken für alle Beteiligten minimiert und die Voraussetzungen für einen reibungslosen Übungsbetrieb der Truppe geschaffen, hieß es aus dem Luftwaffenausbildungsbataillon in der Südpfalz-Kaserne in Germersheim. 

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