Bayerns Ministerpräsident droht mit Ausgangssperre zu Weihnachten

22. November 2020 | Kategorie: Nachrichten

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) droht mit einer Ausgangssperre zum Jahreswechsel.

„Lieber jetzt einen längeren Lockdown als eine komplette Ausgangsbeschränkung über Weihnachten“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“. „Um ein schönes Weihnachten verbringen zu können, müssen wir den Lockdown verlängern und sicher auch vertiefen“, sagte der CSU-Chef.

„Auf jeden Fall zwei oder besser drei Wochen. Mindestens so lange, bis wir wieder den Inzidenzwert von 50 erreicht haben. Denn nur dann wird das Gesundheitssystem dauerhaft nicht überlastet.“ Weihnachten solle „freier“ sein, „dafür Silvester wieder konsequenter“, so der CSU-Chef.

Für Silvester möchte Söder daher harte Maßnahmen wie ein Böller- oder Alkoholverbot auf größeren Plätzen durchsetzen. „Große Partys oder gar Ansammlungen auf großen Plätzen wie beispielsweise auf dem Marienplatz in München, vor dem Brandenburger Tor oder auf der Kölner Domplatte können zu Superspreader-Events werden.

Auf solchen Plätzen sollte auch ein Böller- und ein Alkoholverbot gelten. Ein generelles Böllerverbot braucht es aber nicht.“ Noch größere Sorge als Silvester machten ihm jedoch Urlaubsreisen in Risikogebiete, so Söder weiter. „Jeder muss wissen, dass man danach zehn Tage in Quarantäne muss.

Meine Empfehlung für den Jahreswechsel ist daher klar: Weihnachten im Kreis der Familie, auch Silvester in beschaulichem Rahmen und die Ferien zu Hause verbringen und nicht wegfahren! Skilanglauf ist auch in Corona-Zeiten eine schöne Outdoor-Sportart, aber Gedränge an Skiliften oder Après-Ski ist während der Pandemie-Bekämpfung fehl am Platz.“

Söder fügte hinzu: „Am wichtigsten ist es, einen dritten, noch härteren Lockdown zu verhindern. Es soll keine Endlosschleife oder ein ständiges Hin und Her sein.“ Parallel zur Verlängerung des Lockdowns verlangte Söder auch eine Verlängerung der Hilfszahlungen: „Die Hilfen müssen so lange gezahlt werden, wie der Lockdown dauert.

Nach der November- kommt dann die Dezemberhilfe. Es muss also auch im Dezember 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats geben. Dabei sollten auch alle Schausteller und Marktkaufleute einbezogen werden, die vom Ausfall der Weihnachtsmärkte besonders betroffen sind.“

Bei den November-Hilfen müsse jetzt „rasch mit der Auszahlung begonnen werden“, so der CSU-Vorsitzende. „Da ist der Bundesfinanzminister in der Bringschuld.“ Inzwischen scheine aber alles Notwendige veranlasst. (dts Nachrichtenagentur)