Altmaier stellt Konjunkturprogramm vor

Peter Altmaier
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Berlin  – Die Bundesministerien bringen sich in Stellung für die Verteilung künftiger Milliardenbeträge aus dem Corona-Konjunkturprogramm.

So will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) solche Mittelständler besonders fördern, die viel in Forschung und Entwicklung investieren: „Um am Ende gestärkt aus der Krise hervorzugehen, müssen wir die Rettungsprogramme um ein Konjunkturprogramm und ein Fitnessprogramm für die Wirtschaft ergänzen. Dabei sind Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Innovation zentral“, sagte Altmaier der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Man müsse „Zukunftsfelder mit eigenen Innovationen `made in Europe` besetzen – zum Beispiel in den Bereichen Wasserstoff, Energieeffizienz und Clouds“. Die Nationale Wasserstoffstrategie soll am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden.

Das Ziel des für Juni geplanten Konjunkturprogramms müsse sein, „dass unsere Unternehmen strukturell und im Wettbewerb besser dastehen“, so der Wirtschaftsminister. Es bestehe die Chance, den Standort zu modernisieren und die Bürokratie zurückzudrängen. „Planungen und Genehmigungen müssen doppelt so schnell werden, und die Digitalisierung muss endlich auf breiter Front Realität werden, von der Infrastruktur über die Schulen bis zur Verwaltung“, so der CDU-Politiker weiter. Besonders wichtig sei es, aus dem Konjunkturprogramm heraus „die Innovationsfähigkeit der Unternehmen gezielt zu fördern“.

Altmaier verwies auf eine unveröffentlichte Befragung unter knapp 1.800 kleinen und mittleren Unternehmen zu den Auswirkungen der Coronakrise auf ihre Forschung und Entwicklung (FuE), über welche die Zeitung berichtet. In 75 Prozent der Fälle hätten FuE-Projekte verschoben werden müssen oder Unternehmen seien gezwungen gewesen, die Laufzeit der Vorhaben zu verlängern. Das liege daran, dass sie verunsichert seien, wann sie zur Normalität zurückkehren können.

Zudem könnten sich wegen Heimarbeit und abgesagter Dienstreisen Mitarbeiter und Kunden nicht persönlich treffen. Auch unter der Kinderbetreuung leiden die FuE-Aktivitäten der Befragung zufolge. Zudem hätten die Befragten Nachfrage- und Finanzierungsprobleme genannt.

Wie von Altmaier angesprochen, wolle die Hälfte der Unternehmen als Lehre aus der Krise ihre Forschung stärker digitalisieren. Mehr als zwei Drittel seien überzeugt, dass die Bedeutung staatlicher Hilfen dafür wegen der Krise zunimmt, heißt es in der Studie, über welche die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ berichtet. (dts Nachrichtenagentur)