Streitpunkt Ressortvergabe: Schulz drohte Mittwochmorgen mit Abbruch

Martin Schulz.
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Berlin  – Der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz soll in der letzten Nacht der Koalitionsverhandlungen offen mit deren Abbruch gedroht haben.

Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) in einer ausführlichen Rekonstruktion schreibt, soll Schulz gegen halb zwei Uhr morgens gesagt haben: „Dann geht es hier so nicht weiter, wir müssen aufhören.“

Hintergrund war der Streit um die Ressortvergabe. Der CSU-Vorsitzende Seehofer hatte demnach angeblich zuerst das Finanzministerium, dann das Ministerium für Arbeit und Soziales für sich verlangt. Schulz und die SPD-Führung bestanden jedoch darauf, dass sie beide Ressorts und das Auswärtige Amt bekommen.

Die Abbruchsdrohung sei sowohl von der SPD als auch von der Union bestätigt worden, schreibt die F.A.S. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel rief demnach nach Schulz` Drohung die Runde der 15 Verhandlungsführer der drei Parteien zusammen.

Es sei eine Frage des Anstands, nochmal zu reden. Wie solle man es denn der Öffentlichkeit erklären, dass die Regierung an der Ressortverteilung gescheitert sei, argumentierte Merkel.

Auch in dieser Runde blieb Schulz bei seiner Drohung. Er rief die gesamte Parteispitze zusammen, auch jene, die im Hotel übernachtet hatten, um die Lage zu erörtern.

Das Meinungsbild war jedoch eindeutig: auf keinen Fall abbrechen. Die SPD legte stattdessen ein Gegenangebot vor, das die Aufteilung des Ministeriums für Arbeit und Soziales und ein siebtes Ressort für die SPD vorsah, von der Union aber nicht akzeptiert wurde.

Kurz darauf stellte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bei einer internen Besprechung der Unionsführung seinen Rückzug in Aussicht.

„Ich will der Regierungsbildung nicht im Wege stehen, dann trete ich eben nicht in die Bundesregierung ein“, verkündete Seehofer gegen drei Uhr morgens. Er werde jetzt noch die acht offenen inhaltlichen Punkte verhandeln und dann nach Hause gehen.

Den Koalitionsvertrag könne ja der Dobrindt unterschreiben. Alexander Dobrindt, der Vorsitzende der Landesgruppe, lehnte dies umgehend ab.

Seehofer wiederholte sein Angebot gegenüber Kanzlerin Merkel, blieb jedoch im Konrad-Adenauer-Haus und verhandelte weiter, schreibt die Zeitung. (dts Nachrichtenagentur)