Städten drohen Diesel-Fahrverbote

Joliot-Curie-Platz in Halle.
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Berlin- Großstädte in Deutschland bereiten sich auf Fahrverbote oder Sperrungen für Diesel-Autos vor. Der Grund dafür sei, dass in 29 Ballungsgebieten in Deutschland die in der EU vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxide seit Monaten überschritten werden und teilweise auch auf Jahre hin nicht eingehalten werden können, schreibt die FAZ.

Der Deutsche Städtetag macht dafür die Autohersteller verantwortlich. Grund für die Lage der Städte seien außerdem die stark zunehmenden Zulassungszahlen der vergangenen Jahre. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sagte im Gespräch mit der Zeitung: „Wenn die Zulassungen zunehmen und die Autos halten die angegebenen Werte nicht ein, dann geht die Rechnung nicht auf.“

Anders als bei den Grenzwerten für Feinstaub hätten es, so Dedy, die Städte nicht in der Hand, die Stickoxidbelastung so zu verringern, das die Grenzwerte überall in Deutschland eingehalten werden. „Das wird kurzfristig nicht gehen und ohne die Industrie wird uns das nicht gelingen.“ Die Städte stünden deshalb vor einem Dilemma.

„Die Ursache für die erhöhten Stickoxidwerte liegt nicht in den Städten. Die Städte müssen aber mit den Symptomen dieses Problems umgehen und bekommen dabei wenig Unterstützung von den eigentlichen Akteuren, vom Bund und von der Industrie.“

Einige Städte stünden vor der Situation, sagte Dedy, Fahrverbote und Straßensperrungen für Diesel-Fahrzeuge verordnet zu bekommen, die sie durchzuführen hätten. „Das wollen wir nicht, denn dann legen wir die Städte lahm.“ Sperrten die Städte aber ihre Straßen nicht, hielten sie sehr wahrscheinlich die Grenzwerte nicht ein.

„Wir sind überzeugt, dass die Grenzwerte richtig sind“, sagte Dedy. „Wir wissen aber nicht, wie wir ihre Einhaltung kurzfristig garantieren sollen, ohne dass dies Fahrverbote zur Folge hätte, die wir nicht wollen.“ Das Problem müsse an der Quelle gelöst werden. „Die Autoindustrie muss konkrete Lösungen anbieten“, sagte Dedy. Kurzfristig ist damit aber offenbar nicht zu rechnen. „Wenn das kurzfristig nicht geht, muss sich die Bundesregierung in der EU für eine lebensnahe Anpassung der Fristen zur Einhaltung der Grenzwerte einsetzen“, sagte der Hauptgeschäftsführer.

Die Forderung soll in der kommenden Woche mit den Umweltministern der Länder besprochen werden. (dts Nachrichtenagentur)