RKI registriert über 200 Hass-Mails seit Corona-Beginn

21. Juli 2020 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Foto: dts Nachrichtenagentur

Corona-Verschwörungsmythen werden durch Reichsbürger und sogenannte Selbstverwalter, aber auch Personen – im Einzelfall auch Parteien – aus dem rechtsextremistischen Spektrum veranlasst und verbreitet.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. Auch russische staatliche und staatsnahe Medien und staatliche chinesische Stellen hätten während der Pandemie Falschbehauptungen verbreitet, etwa über diplomatische Vertretungen oder Auslandsgemeinden.

Grundlage vieler Verschwörungen seien antisemitische Denkmuster, heißt es weiter in der Antwort. Auch seien rassistische Motive zu erkennen. Aber auch Mitarbeiter staatlicher Institutionen seien gefährdet, da sie als Teil der empfundenen Verschwörung wahrgenommen würden. Ebenso würden Wissenschaftler gezielt Opfer von Straftaten.

Die bisher bekannten Fälle bewegen sich laut Bundesregierung im unteren zweistelligen Bereich. Seit März wurden im Robert-Koch-Institut rund 200 E-Mails mit Bedrohungen, Beleidigungen und Verleumdungen registriert. So hieß es in jenen Mails etwa: „Schade das es für Euch Erfüllungsgehilfen dieser verlogenen Regierung keine Gaskammer mehr gibt“ oder: „Sie als Institut welches von einer korrupten Gates- Foundation mitfinanziert wurde, sollten in solchen Angelegenheiten nichts zu melden haben!“

Bei strafrechtlich relevanten Inhalten wurde Strafanzeige erstattet. Es sei schlicht fatal, dass trotz einer hochfragilen innenpolitischen Lage die Bundesregierung das drängende Problem demokratiezersetzender Verschwörungserzählungen nicht ernst nähme, so Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag. Es sei „absolut unverständlich und hochgradig gefährlich“, dass man aus Kassel, Hanau oder Halle scheinbar nichts gelernt habe.

Aus der Antwort gehe auch hervor, dass die Bundesregierung im Rahmen des offenen Internetmonitorings bislang nicht festgestellt hat, dass die rechtsextremistische Szene im Messengerdienst Telegram eigene Gruppen oder Kanäle erstellt habe, die einen direkten Bezug zum Corona-Demonstrationsgeschehen aufwiesen. (dts Nachrichtenagentur)