Montag, 23. September 2019

Rheinzabern: Neuer Gemeinderat tritt erstmals zusammen – Ortsbürgermeister Beil bedankt sich für Vertrauen

5. Juli 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kommunalwahl 2019, Kreis Germersheim, Politik regional

Geschäftsführender Erster Beigeordneter Sebastian Thomas (3.v.l.) ernennt Ortsbürgermeister Gerhard Beil (2. v. l.) für seine 6. Amtsperiode.
Fotos: Reiner Marz

Rheinzabern – Die jüngste Sitzung des Gemeinderats Rheinzabern am stand weitgehend im Zeichen der Konstituierung des neu gewählten Gremiums.

Unter TOP 1 verpflichtete der formal geschäftsführende Ortsbürgermeister Gerhard Beil (CDU) die neu gewählten Ratsmitglieder. Anschließend nahm der ebenfalls noch geschäftsführende Erste Ortsbeigeordnete Sebastian Thomas die Ernennung des wiedergewählten Ortsbürgermeisters für die kommenden fünf Jahre vor und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus.

Gerhard Beil bedankte sich bei den Wählern für das ihm entgegengebrachte Vertrauen, das ihm auch in der sechsten Amtsperiode Ansporn sein soll.

Nachdem das Ratsgremium einem Antrag von SPD-Fraktionsführer Willi Hellmann nicht zustimmte, wonach der Rat es bei der Wahl von zwei Beigeordneten belassen sollte, obwohl die Hauptsatzung drei Beigeordnete zulässt, schritt man zur Wahl der Beigeordneten.

Erster Ortsbeigeordneter wurde Roland Milz (Grüne). Er setzte sich gegen die von der SPD-Fraktion nominierte Carmen Drexler mit 15 zu 7 Stimmen durch.

Ortsbürgermeister Gerhard Beil ernennt Roland Milz (blaues Hemd, stehend) zum Ersten Ortsbeigeordneten.

Die von der CDU-Fraktion vorgeschlagene Kandidatin Eva Scherrer, parteilos, wurde zur zweiten Ortsbeigeordneten gewählt. Sie setzte sich mit 15 zu 7 Stimmen gegen den von der SPD vorgeschlagenen Swen Hartmann durch.

Ortsbeigeordnete Eva Scherrer mit der Ernennungsurkunde.

Siegfried Grobs, FDP, war einziger Kandidat für das Amt des dritten Beigeordneten. Auf Grobs entfielen 16 Stimmen.

Ernennung von Siegfried Grobs (rotes Hemd) zum Ortsbeigeordneten.

In einem gemeinsamen Vorschlag beschloss das Ratsgremium die Einsetzung eines „Arbeitskreises Sportstätten“, zu dem die Ratsfraktionen jeweils drei Mitglieder entsenden, während der SVO mit vier Personen vertreten ist. Den Ausschussvorsitz hat der Ortsbürgermeister inne.

Gerne nahm der Gemeinderat auch eine Sachspende des Edeka-Markts Johannsen im Wert von 149 Euro entgegen.

Unter dem TOP Verschiedenes bestätigte man im Rat das Interesse an einem über die Aktion Südpfalzbiotope zu bekommenden Wildbienenhügel. Die aufgetauchte Frage nach der Aufstellungsberechtigung von Verkehrsschildern konnte geklärt werden. Die Ordnungsverwaltung bei der Verbandsgemeinde Jockgrim ist dafür zuständig.

Im Anschluss an die Sitzung lud der Ortsbürgermeister zu einem Umtrunk in den Rathaushof ein, wo ein im wahrsten Sinne des Wortes heißer Sommerabend gemütlich ausklang.

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